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Corona-Eintrittstests vor Beschluss

Reintesten wird am Donnerstag beschlossen
Reintesten wird am Donnerstag beschlossen ©APA
Die Corona-Eintrittstests für Veranstaltungen und möglicherweise auch den Tourismus werden bereits kommenden Donnerstag vom Nationalrat beschlossen.

Das erfuhr die APA von Parlamentsfraktionen. Für diesen Tag ist eine entsprechende Sondersitzung angesetzt. Auch am Mittwoch tagt der Nationalrat außertourlich, nämlich auf Antrag der SPÖ zum vermeintlichen Impfversagen der Regierung.

Negativer Test als "zweite Eintrittskarte"

Freilich gibt es bisher nur das parlamentarische Prozedere für das Reintesten. Denn der Entwurf für das dazu gehörige Gesetz lag bis Freitagmittag den Fraktionen noch nicht vor. Allerdings war zuletzt von einer Verständigung zwischen Koalition und SPÖ ausgegangen worden. Gelingt dies, wird am Dienstag in einem Gesundheitsausschuss das Gesetz fertig fürs Plenum gemacht, wo am Donnerstag der Beschluss erfolgt.

Konkret könnte das heißen, wer beispielsweise zu einer Veranstaltung, ins Kino oder aber auch in ein Gasthaus will, muss einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen können. Was ursprünglich als "Freitesten" für die Zeit vom 18. bis zum 24. Jänner angedacht war, könnte nun als "Eintrittstesten" für eine noch unbestimmte Zeit nach dem Lockdown gelten.

Wirtschaftskammer für "Eintrittstests"

Die Wirtschaftskammer hält die zwischen Regierung und Landeshauptleuten angedachten Corona-"Eintrittstests" für eine "sinnvolle Maßnahme". Generalsekretär Karlheinz Kopf erklärte diese Woche, er könne sich vorstellen, dass beim Betreten von Kultureinrichtungen, Hotels oder Restaurants ein Test vorgewiesen werden muss. Ein negativer Test würde damit quasi zu einer "zweiten Eintrittskarte". Diese Maßnahme sollte gelten, bis eine ausreichende Zahl an Menschen geimpft ist.

Unterschiedliche Reaktionen auf Eintrittstests:

Anschober: Ende des Lockdowns "erklärtes Ziel"

Dass der derzeitige dritte harte Lockdown in Österreich auch mit dem angekündigten Termin endet, ist das "erklärte Ziel" der Bundesregierung. Das sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei einer Pressekonferenz am Freitag in Wien. Schließlich könne ein Lockdown nicht ewig fortgesetzt werden, es dürfe zu keinem Gewöhnungseffekt kommen. "Der muss wirken, er ist die ultimative Methode, er muss etwas Besonderes sein", bekräftigte Anschober.

Am 24. Jänner soll der derzeitige Lockdown enden. Der Übergang müsse "sehr vorsichtig mit schützenden Maßnahmen im Anschluss" erfolgen. "Daran arbeiten wir gerade", sagte Anschober.

Eingangstests

Finalisiert werde derzeit auch ein Gesetzesentwurf für Eingangstests ab 18. Jänner. Diese seien aber jedenfalls kein Ersatz für Schutzmaßnahmen. Die Zahl der Test solle massiv gesteigert werden. "Ich höre, dass es da auf parlamentarischer Ebene in der kommenden Woche einen Arbeitsprozess geben wird", sagte der Gesundheitsminister. Anschober wolle zuerst eine Lösung erarbeiten und dann diese kommunizieren.

"Eintrittstests" sind das neue "Freitesten":

2.000 Corona-Neuinfektionen seit Vortag:

(APA)

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