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Chat-Affäre: ÖVP schließt Thomas Schmid aus

Kein ÖVP-Mitglied mehr: Thomas Schmid.
Kein ÖVP-Mitglied mehr: Thomas Schmid. ©APA
Thomas Schmid ist kein Mitglied der Volkspartei mehr.
ÖVP-Ethikrat fordert Partei-Ausschluss
27 Fragen im U-Ausschuss nicht beantwortet

Am Freitag vollzog der Wiener AAB formal den Ausschluss des einstigen Finanz-Generalsekretärs und ÖBAG-Vorstandsvorsitzenden, nachdem der ÖVP-Ethikrat tags zuvor eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen hatte. Schmid hatte bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwalt (WKStA) ausgesagt und dabei auch einstige und aktuelle Funktionsträger der ÖVP schwer belastet.

Wien. ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer sowie Generalsekretär Christian Stocker unterstützten am Donnerstag die Empfehlung des Ethikrates. Man werde dies auch der zuständigen Teilorganisation, dem ÖAAB Wien, nahelegen, hieß es.

"Empfehlung nachgekommen"

Aus dieser hieß es am Freitag, dass man "dieser Empfehlung nachgekommen" sei. "Der ÖAAB Wien hat den Ausschluss von Thomas Schmid beschlossen."

Schmid hatte vor der WKStA in mehreren Einvernahmen ein umfassendes Geständnis abgelegt und dabei sich sowie prominente ÖVP-Vertreter - darunter Ex-Kanzler Sebastian Kurz - schwer belastet. Bereits im Frühjahr hatte der Ex-ÖBAG-Chef bei der Staatsanwaltschaft um Kronzeugenstatus ersucht.

(APA)

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