Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Bush ruft zur Zusammenarbeit

Nach seinem Wahlsieg hat US-Präsident George W. Bush für seine zweite Amtszeit weitere Reformen im Steuer- und Rentensystem angekündigt. Mit Blick auf die Außenpolitik erklärte er am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Washington, die USA würden im Irak ihre „Ziele erreichen“.

Auf Fragen nach einer Kabinettsumbildung antwortete er ausweichend: Er habe noch keine Entscheidungen getroffen.

Wie bereits in seiner Siegesrede am Vortag rief Bush seine politischen Gegner zu gemeinsamen Anstrengungen auf. „Der Wahlkampf ist vorbei“, erklärte er. „Ich werde auf jeden zugehen, der unsere Ziele teilt.“ Für das Erreichen seiner Ziele brauche er die breite Unterstützung der Amerikaner, hatte Bush bereits am Mittwoch betont:„Ich werde tun, was ich kann, um Ihr Vertrauen zu gewinnen.“

Die nächsten vier Jahre sollten für die USA zu einer „Zeit der Hoffnung“ werden, sagte Bush. Er wolle den Kampf gegen den Terrorismus verstärken, im Irak und in Afghanistan stabile Demokratien schaffen, das Steuerrecht vereinfachen, Änderungen in der Sozialversicherung einführen, das öffentliche Schulsystem verbessern. Dabei werde er die „tiefsten Werte und die Familie und den Glauben“ aufrechterhalten.

Vizepräsident Dick Cheney sagte, Bush habe ein klares Programm für die Zukunft des Landes, und die Bevölkerung habe ihm ein Mandat gegeben. Diese Bemerkung bezog sich auf die Tatsache, dass anders als vor vier Jahren diesmal auch die Mehrheit der Wähler für Bush stimmte, während er im Jahr 2000 nur auf Grund der erforderlichen Mehrheit der Wahlmännerstimmen ins Weiße Haus eingezogen war. Für Bush votierten 51 Prozent der Wähler, Kerry kam auf 48 Prozent.

Vor allem der Konflikt im Irak lastet weiter auf den USA. Bislang wurden dort mehr als 1.100 amerikanische Soldaten getötet. Wegen der steigenden Kosten im Kampf gegen Aufständische hatte die Regierung schon vor der Wahl einen Nachtragshaushalt eingebracht. Trotz einer Mehrheit für die Republikaner in beiden Häusern des Kongresses dürfte die Verabschiedung aber nicht nur Formsache sein.

Mit heftiger Kritik muss Bush bei der Ernennung neuer Richter am Obersten Gerichtshof rechnen. Und eine Herausforderung ist auch die zu erwartende Kabinettsumbildung, da wohl etliche Minister gehen werden – darunter vermutlich der bisherige Außenminister Colin Powell, Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, Heimatschutzminister Tom Ridge und Gesundheitsminister Tommy Thompson. Powells Sprecher äußerte sich auch am Mittwoch ausweichend auf Fragen, ob der Politiker im künftigen Kabinett Bushs wieder vertreten sein werde. Eine Möglichkeit wäre auch, dass Powell bis nach einer Wahl im Irak Außenminister bleibt.

In Europa erklärten Politiker nach der Wiederwahl Bushs ihre Hoffnung auf eine Stärkung der transatlantischen Beziehungen. Der britische Premierminister Tony Blair, der auch beim strittigen Irak-Kurs fest zu Bush stand, rief die USA und Europa auf, ihre Allianz zu erneuern.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • USA
  • Bush ruft zur Zusammenarbeit
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.