Bordell sprengt Partei-Grenzen

Nicht einmal sein FPÖ-Stadtratskollege Friedrich Dold (49) kann sich mit dieser Idee anfreunden, geschweige denn Vertreter anderer Parteien. „Es gibt einen aufrechten Stadtparteileitungsbeschluss. Die Mehrheit der Mitglieder sprach sich gegen die Errichtung eines Bordells in Hohenems aus. Für mich ist dieser Beschluss bindend. Es braucht keine Volksabstimmung“, sagte Dold auf VN-Anfrage. Er sei sich sicher, dass „sich letztlich auch Horst diesem Beschluss beugt. Streiten tun wir deswegen nicht. Wir haben halt zu diesem Thema unterschiedliche Ansichten.“ Die Abstimmung sei sehr knapp gegen das Bordell ausgefallen, verriet der FPÖ-Stadtrat.

Emsiger attackiert

Weniger verständnisvoll geht Bernhard Amann (57) von den Emsigen/Grünen mit Obwegesers Vorschlag um. „Am Anfang waren beide Stadträte noch dafür. Und jetzt traut sich Obwegeser nicht mehr, seine eigene Meinung aufrechtzuerhalten. Auf einmal soll das Volk entscheiden. Weil er selber zu feige ist.“ Amann selbst ist gegen eine Volksabstimmung, „weil wir von Anfang an als politisch Verantwortliche das Thema angegangen sind. Da kann ich nicht plötzlich eine Volksabstimmung fordern, nur weil ich mich vor Entscheidungen drücken will. Ich stehe grundsätzlich dem Instrument der direkten Demokratie sehr positiv gegenüber. Aber nicht dessen Missbrauch.“

“Keine Emotionen”

Keine Polarisierung der Bevölkerung durch das Thema Bordell will der Sprecher der Bürgerbewegung Kurt Raos (54). Er nennt dies als Grund für seine Ablehnung einer Volksabstimmung. „Ich denke, dass sich Befürworter und Gegner in etwa die Waage halten. Wir sollten jetzt nicht Emotionen schüren“, meint Raos. Zudem habe der Stadtrat gar nicht die rechtlichen Möglichkeiten, eine Volksabstimmung zu beschließen. Der Diskussionsprozess würde jedenfalls weitergehen. Wie er selber kommende Woche abstimmen werde, wolle er nicht sagen. „Ich halte mich da noch bedeckt.“

Amann ohne Stimmrecht

In eine ähnliche Kerbe schlägt auch Bürgermeister Richard Amann (55). Den Stadtchef ärgert, „dass ich es mit ständig wechselnden Meinungen zu tun habe“. Und bezieht sich dabei ebenfalls auf den FPÖ-Stadtparteiobmann. „Man treibt die Leute durch Forderungen nach einer Volksabstimmung auseinander“, glaubt Amann. Seine Bedenken gegen ein Bordell in Hohenems sind beim Stadtchef nicht verschwunden. „Ich habe Informationen über Menschenhandel-Organisationen, die sich solche Etablissements für ihre Machenschaften zunutze machen.“

Amann selber hat bei der Sitzung des achtköpfigen Stadtrats am kommenden Dienstag keine Stimme. Er hält lediglich fest: „Es muss eine Mehrheit zustande kommen. Geht die Abstimmung 4:4 aus, ist das Projekt abgelehnt.“