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Blümel ortet gute Tendenz im Hinblick auf das Budget

Budget: Der Finanzminister ortet eine gute Tendenz.
Budget: Der Finanzminister ortet eine gute Tendenz. ©APA/GEORG HOCHMUTH (Symbolbild)
Der Bericht zur Entwicklung des Bundeshauhalts ist da, er wurde am heutigen 1. Juni von Gernot Blümel (ÖVP) vorgelegt und bezieht sich auf die ersten fünf Monate von 2021.

Demnach wurde gegenüber dem Vorjahreszeitraum mit 31,4 Mrd. Euro um 4,3 Mrd. Euro mehr eingenommen (+15,8 Prozent). Die Ausgaben fielen mit 41,9 Mrd. Euro um 8,6 Mrd. Euro (bzw. 25,7 Prozent) höher aus als im Vorjahr, was zum Großteil den Corona-Hilfen geschuldet ist. Blümel blickte angesichts der Öffnungen positiv in die Zukunft.

Blümel über Corona-Ansteckungen

"Sinkende Infektionszahlen in Kombination mit dem steten Impffortschritt erlauben seit Mai 2021 weitreichende und kontinuierliche Öffnungsschritte. Diese Entwicklung trägt wesentlich zu einer starken Erholung der Konjunktur bei", so der Minister in einem schriftlichen Statement. "Während sich die Industrieproduktion bereits im gesamten Jahr 2021 als dynamisch erwies, ermöglichen diese Öffnungsschritte auch eine stufenweise Rückkehr zur Normalität in vielen Dienstleistungsbranchen."

Finanz-Ressort nennt Millionen-Summen

Der aktuelle Bericht zur Entwicklung des Bundeshaushalts spiegle einerseits die konjunkturellen Auswirkungen der Corona-Pandemie und andererseits die höheren Auszahlungen aufgrund der Hilfs- und Investitionsmaßnahmen der Regierung wider, hieß es in einer Aussendung des Finanz-Ressorts. Die gestiegenen Einnahmen resultieren demnach vorwiegend aus höheren Einzahlungen in den Bereichen Öffentliche Abgaben (+4,4 Mrd.) und Arbeit (+794,6 Mio. Euro), was teils auf die wieder anspringende Konjunktur zurückzuführen ist. Auch in den Bereichen Familie und Jugend (+231,7 Mio. Euro) und Justiz (+113,9 Mio. Euro) gab es Mehreinnahmen. Die Einzahlungen im Bereich Finanzmarktstabilität gingen hingegen um 1,3 Mrd. Euro zurück.

Grund für Plus bei Ausgaben

Die gestiegenen Ausgaben sind vorwiegend auf höhere Auszahlungen in den Bereichen Bundesvermögen (+2,8 Mrd. Euro), Arbeit (+2,6 Mrd. Euro), Pensionsversicherung (+585 Mio. Euro), Finanzausgleich (+474,4 Mio. Euro), und Gesundheit (+397,9 Mio. Euro) zurückzuführen. Der Anstieg im Bereich Bundesvermögen und Arbeit ist laut Finanzressort v.a. mit den Corona-Hilfen begründet.

Corona-Hilfen

Hinsichtlich der Covid-Hilfen waren per Stichtag 15. Juni Steuerstundungen von knapp 2,5 Mrd. Euro weiterhin aufrecht. Beim Ausfallsbonus belaufen sich laut Finanzministerium die genehmigten und ausgezahlten Zuschüsse bis 15. Juni 2021 auf 2,1 Mrd. Euro. Der größte Teil entfällt dabei auf einen Ausfallsbonus für den Monat März 2021 (595,8 Mio. Euro).

Im Rahmen des Härtefallfonds wurden mit dem selbem Stichtag über die WKO und AMA bisher rund 1,8 Mrd. Euro ausbezahlt; 6,5 Mrd. Euro wurden an Garantien vergeben. Bis zum 31. Mai dieses Jahres wurden 396,7 Mio. Euro über den NPO-Unterstützungsfonds ausgezahlt.

Kurzarbeit: Rund 300.000 Mal gab es ein OK

Im Bereich der Kurzarbeit wurden bis zum 15. Juni 2021 288.654 Anträge genehmigt. Diese umfassen laut Finanzministerium 118.267 Betriebe und 1.281.710 Arbeitnehmer; das Fördervolumen entspricht 11,1 Mrd. Euro. Die Auszahlungen für Kurzarbeit belaufen sich insgesamt (für die Jahre 2020 und 2021) auf 8,3 Mrd. Euro. Der aktuelle Monatsbericht ist hier abrufbar.

(APA/Red)

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