"Ausländer raus"-Parolen zu Gigi D'Agostino-Hit bei Faschingsumzug in Mödling

Nach dem Vorfall rund um rassistische Gesänge auf der deutschen Insel Sylt gibt es auch Ermittlungen um eine ähnlich gelagerte Causa in Niederösterreich. Konkret geht es um eine Videoaufnahme vom Mödlinger Faschingsumzug aus dem Februar, die auch der Tageszeitung "Heute" vorliegt. Am Vortag waren ähnlich gelagerte Fälle in Kärnten bekannt geworden.

Sylt-Video: Ermittlungen auch um Vorfall in Niederösterreich

In Niederösterreich seien Beamte des Landesamts Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) nun damit befasst, sagte Polizeisprecher Johann Baumschlager Mittwoch auf Anfrage. In dem Video wird auf einem Faschingsumzugswagen - wie auch auf Sylt - die Parole "Ausländer raus!" zur Melodie von Gigi D'Agostinos "L'Amour toujours" gegrölt. Geprüft wird nun, ob ein relevanter Tatbestand vorliegt. Gegebenenfalls werden Erhebungsschritte an die zuständige Staatsanwaltschaft gerichtet, sagte Baumschlager.

Regierung kritisiert rassistische Gesänge scharf

Die Regierung verurteilte die Vorfälle am Mittwoch scharf. Manche würden das Video aus Sylt zum Anlass nehmen, um das in lustiger Art zu verwenden und zu provozieren. Aber: "Das ist nicht lustig, das ist rassistisch und überschreitet die Grenzen des Wiederbetätigungsgesetzes", betonte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) nach dem Ministerrat. "Wir haben eine historische Verantwortung, uns von derartigen Umtrieben glasklar zu distanzieren", so Rauch, das müssten auch die Nachgeborenen wissen. ÖVP-Klubobmann August Wöginger pflichtete seinem Grünen Koalitionspartner bei. "Das geht nicht, das darf keinen Platz haben", sagte er. Diesen extremistischen Ansätzen sei auf allen Seiten entschieden entgegenzutreten.

(APA/Red)