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Aufstand der Kleinparteien - bis zu 8 Parteien bei Wahl

Zieht eine der Kleinparteien im Herbst gar ins Parlament ein?
Zieht eine der Kleinparteien im Herbst gar ins Parlament ein? ©APA - ROBERT JAEGER
Endspurt im Kampf um die NR-Wahl-Kandidatur: Vorarlberger stehen auf die Liste GILT sowie auf die Partei "Der Wandel" - weniger auf die KPÖ.

Die etablierten Parlaments-Parteien bekommen Konkurrenz von den Kleinen. Möglicherweise acht Parteien werden am 29. September bundesweit zur Wahl stehen. Denn nicht nur die Grünen haben es geschafft, ausreichend Unterschriften in allen neun Bundesländern einzuholen, auch der KPÖ wird es gelingen. "Der Wandel" muss an den letzten beiden Tagen in Salzburg und der Steiermark noch einige Unterstützungserklärungen sammeln, GILT hat erst in Tirol und Vorarlberg genug.

Vorarlberger mögen GILT

Die von Roland Düringer gegründete Liste GILT musste in sieben Ländern noch fleißig sammeln. Geschafft hatte man es Mittwochabend in Vorarlberg und Tirol.

KPÖ tut sich im Ländle schwer

Der KPÖ fehlten nur noch in Vorarlberg einige Unterschriften, sie hat in einigen Ländern (z.B. Wien und der Steiermark) schon eingereicht. Thomas Hörl von der Alternativen Liste Innsbruck war denn auch 48 Stunden vor Einreichschluss überzeugt, dass die KPÖ mit ihrem Wahlbündnis heuer wieder bundesweit antreten wird.

Der Wandel - es wird knapp

"Der Wandel" wird zumindest in Vorarlberg am Stimmzettel stehen. Parteichef Fayad Mulla ist zuversichtlich, auch in anderen Ländern genug Unterstützung zu bekommen, wenngleich das Sammeln in den Ferien und bei dieser Hitze schwierig sei.

Sammeln muss "Der Wandel" an den letzten beiden Tagen in Salzburg noch "eine Handvoll" (für die dort nötigen 200) und in der Steiermark 55 (erforderlich sind 400) Unterschriften. In den anderen sieben Bundesländern, darunter Vorarlberg, hatte man es Mittwochabend schon geschafft, berichtete Parteigründer Fayad Mulla Mittwochabend der APA.

Da es für den Postweg schon zu spät ist, stehen z.B. "Wandel"-Vertreter in größeren Städten vor den Ämtern - nicht nur, um Wahlberechtigte zur Unterschrift zu bewegen, sondern um die beglaubigten Unterstützungserklärungen gleich entgegenzunehmen.

"Der Wandel" hat schon ein wenig Wahlerfahrung gesammelt: Bei der Nationalratswahl 2013 schaffte die damals neue linke Partei die Kandidatur in Wien und Oberösterreich. Bei der EU-Wahl 2014 ging sie u.a. mit KPÖ und Piraten die - mit 2,14 Prozent recht erfolgreiche - Wahlallianz "Europa Anders" ein. 

Wahlbündnis Österreich - nicht geschafft

Nicht geschafft hat es das "Wahlbündnis Österreich". Eine Zwischenbilanz am Mittwoch hat gezeigt, "dass sich unsere Kandidatur nicht ausgehen kann und wird", teilte das Plattform-Mitglied "Demokratisches Bündnis Österreich" via Facebook mit.


Deadline ist Freitag 17.00 Uhr

Deadline für die Einreichung der Landeswahlvorschläge ist Freitag 17.00 Uhr. Wahlberechtigte, die noch schnell eine Partei unterstützen wollen, müssen zunächst aufs Gemeindeamt bzw. Magistratische Bezirksamt gehen, um ihre Unterschrift beglaubigen zu lassen. Und dann müssen sie die Unterstützungserklärung der betreffenden Partei zukommen lassen. Denn diese muss sie am Freitag im Original zusammen mit den Wahlvorschlägen vorlegen.

Fünf Parlaments-Parteien sind fix

Den Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und JETZT reichten die Unterschriften von drei Abgeordneten für die bundesweite Kandidatur. Die Parteien, die nicht darauf zurückgreifen konnten, brauchen dafür - richtig auf die Länder verteilt - zumindest 2.600 Unterschriften Wahlberechtigter.

(APA)

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