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Aufmarsch der Identitären in Wien: FPÖ-Politikerin hielt Rede

©APA/HERBERT P. OCZERET
Am Samstag fand am Wiener Kahlenberg ein Aufmarsch der rechtsextremen Identitären statt. Die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel hielt dort eine Rede, obwohl sich die FPÖ vor mehreren Wochen ausdrüchlich von den Identitären distanziert hatte.
Fackelzug am Wiener Kahlenberg
Polizei musste bei Demo eingreifen

Die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel hat am Samstagabend eine Rede beim Aufmarsch der rechtsextremen Identitären in Wien gehalten. Auf sozialen Medien kursierte ein Video mit Stenzel während des Fackelzuges in der Innenstadt. Man habe "ein Zeichen gesetzt" und sie halte es "für wahnsinnig wichtig, dass besonders junge Leute dieses Geschichtsbewusstsein heute haben", sagte die Wiener Stadträtin.

FPÖ distanzierte sich nach Attentat von Identitären

Die frühere ÖVP-Europaabgeordnete verwies in diesem Zusammenhang auch an die jüngsten Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der die EU in der Flüchtlingsfrage "unter Druck setzt". Dies sei "ein Symptom für die Bedenkenlosigkeit vieler europäischer Regierungen", mahnte das nicht amtsführende Mitglied der Wiener Stadtregierung.

Der Auftritt einer führenden FPÖ-Politikerin vor Identitären drei Wochen vor der Nationalratswahl gilt als bemerkenswert, hat sich die FPÖ doch nach dem Christchurch-Attentat um eine strikte Abgrenzung und Distanzierung von der rechtsextremen Bewegung bemüht, wobei es sogar zur Auflösung von Mietverträgen kam.

FPÖ soll mit Veranstaltung "nichts zu tun" haben

Der damalige FPÖ-Vizechef Norbert Hofer betonte im April im Magazin "News" auf die Frage nach der Abgrenzung zu den Identitären, es sei "für mich unvorstellbar, dass jemand, der bei uns aktiv ist - egal auf welcher Ebene -, sagt: 'Ich spende etwas oder ich gehe zu einer Veranstaltung oder Demo.'."

Aus FPÖ-Kreisen hieß es am Samstagabend, die Partei habe mit der Veranstaltung "nichts zu tun". Dabei wurde auch in Zweifel gezogen, dass es sich um eine Identitären-Veranstaltung handle. Es fände nämlich jedes Jahr eine Gedenkveranstaltung zur Türkenbelagerung statt, und möglicherweise hätten sich neben Identitären auch Türken daran beteiligt, hieß es ironisch. Zudem wurde bestritten, dass Stenzel Stadträtin sei. Sie sei "ein einfaches Parteimitglied".

200 bis 300 Teilnehmer bei Aufmarsch in Wien

Ein Polizeisprecher teilte der APA auf Anfrage mit, dass sich 200 bis 300 Personen an der Veranstaltung beteiligt hätten. Es habe keine Vorfälle gegeben, an der Gegendemonstration hätten 80 Menschen teilgenommen. Nachdem sich die Demonstranten zunächst an der Mölker Bastei versammelt hatten, fand am späten Abend die Abschlusskundgebung am Karl-Lueger-Platz statt.

Ursula Stenzel rechtfertigt sich in Aussendung

Stadträtin Ursula Stenzel: "Ich wurde, wie in den vergangenen Jahren zu der Veranstaltung zum Gedenken an die Befreiung Wiens von den Türken 1683 eingeladen.

Für mich ist die Erinnerung an dieses Datum gerade in Zeiten der Ausbreitung des politischen Islam in Europa und der Allmachtsphantasien des türkischen Präsidenten Erdogan von enormer Bedeutung.

Daher habe ich auch an dieser Veranstaltung teilgenommen. Dass auch Vertreter der Identitären Bewegung anwesend gewesen sein sollen, war mir nicht bewusst. Hätte ich davon Kenntnis erlangt, hätte ich diese Veranstaltung selbstverständlich nicht besucht. Ich entschuldige mich dafür und möchte meine klare Ablehnung der Identitären Bewegung zum Ausdruck bringen."

(APA/Red)

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