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Auf Landeskosten: Emser ÖVP spart bei Egger-Lohn 90.000 Euro ein

Bürgermeister Dieter Egger bei der Emser Stadtvertretungssitzung.
Bürgermeister Dieter Egger bei der Emser Stadtvertretungssitzung. ©VOL.AT/Klaus Hartinger
Hohenems. Ein Vorschlag der Hohenemser ÖVP zum Bürgermeisterbezug von Dieter Egger wurde in der Stadtvertretung einstimmig angenommen: Der Landtagsbezug von Bürgermeister Dieter Egger wird zu 100 Prozent ausbezahlt und der Restbetrag bis zur gesetzlichen Deckelung von der Stadt Hohenems getragen. Somit spare sich die Nibelungenstadt ca. 90.000 Euro im Jahr ein.

Das Bezügegesetz gibt für mehrere Bezüge politischer Mandatare eine Höchstgrenze vor: Wird diese Grenze überschritten, wird beim geringeren Bezug angesetzt und so lange gekürzt, bis diese Höchstgrenze erreicht ist.

Da Bürgermeister Dieter Egger sein Mandat als Landtagsabgeordneter behält und dieser Bezug der geringere ist, würde die Kürzung laut Gesetz beim Landtagsbezug vorgenommen werden. Das würde allerdings heißen, die Stadt Hohenems hätte höhere Kosten als notwendig, , erklärt die Emser ÖVP, die eine neue Variante zur Abstimmung vorlegte: Hier werde der Landtagsbezug von Bürgermeister Dieter Egger zu 100 Prozent ausbezahlt und der Restbetrag bis zur gesetzlichen Deckelung von der Stadt Hohenems getragen. Der Antrag wurde in der Stadtvertretung einstimmig angenommen. Hohenems spart damit – auf Landeskosten – ca. 90.000 Euro im Jahr.

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