Atomwaffenverbot: Erstes Treffen hat begonnen

Opfer von Atomtests

Die dreitägige Zusammenkunft wird vom österreichischen Spitzendiplomaten Alexander Kmentt geleitet. Dieser ließ gleich zum Auftakt Opfer von Atomtests zu Wort kommen. "Ohne Sie wären wir heute nicht hier", betonte Kmentt unter dem Applaus der Delegierten aus mehr als 80 Staaten.

Keine Atommacht dabei

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) räumte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Maurer ein, dass keine Atommacht dem Vertragswerk beigetreten sei. Er zeigte sich aber vor Journalisten zuversichtlich, dass sich der Vertrag letztlich durchsetzen werde. Diesbezüglich erinnerte er an die Initiativen zum Verbot von Anti-Personen-Minen und Streumunition, die zu Beginn in gleicher Weise als unrealistisch oder naiv abgetan worden seien wie der Atomwaffenverbotsvertrag.

Präsente Bedrohung

"Eigentlich sollte das ein Tag zum Feiern sein. Aber noch nie seit dem Kalten Krieg war die atomare Bedrohung mehr präsent als heute", sagte Schallenberg mit Blick auf die nuklearen Drohungen des russischen Machthabers Wladimir Putin im Ukraine-Krieg. Noch vor wenigen Monaten hätte man so etwas als rein theoretisch angesehen, doch jetzt "sind alle nervös geworden". "Es ist höchste Zeit, dass wir mit dem Mythos aufräumen, dass Atomwaffen Sicherheit geben", betonte Schallenberg.

Atomwaffen abschaffen

"Wir müssen Atomwaffen abschaffen, bevor sie uns abschaffen", unterstrich der Minister. "Das Damoklesschwert, das über unserem Kopf hängt, ist eine zu große Bedrohung." Die Atommächte mögen zwar an ihren Waffen festhalten, "aber die Mehrheit der Staaten akzeptiert diese Logik nicht". Auch solle die Wiener Konferenz "ein starkes Signal senden, dass der Atomwaffenverbotsvertrag die neue Norm ist".

Langer Prozess

Schallenberg räumte ein, dass es sich um einen "langen Prozess" handle. Man wolle "geduldig" und "Schritt für Schritt" die Zahl der Staaten erhöhen, die sich rechtlich zum Atomwaffenverbot bekennen. 65 Staaten hätten den Vertrag bereits ratifiziert, 23 weitere unterzeichnet, berichtete der Minister. Allein in den vergangenen Tagen hätten vier Staaten ihre Ratifikationsurkunden bei der UNO hinterlegt. An der Wiener Konferenz nähmen 49 Vertragsparteien und 33 Beobachter teil. Unter ihnen sind mit Deutschland und Norwegen auch zwei NATO-Staaten.

(APA)