Armutskonferenz blickt ständig in den Rückspiegel

„So konservativ und rückwärtsgewandt wie die Armutskonferenz argumentiert, darf eine bürgerliche Partei und ihr Anspruch an eine moderne Sozialpolitik nie sein“, betont VP-Sozialsprecher Matthias Kucera angesichts der jüngsten Vorwürfe von Seiten der Vorarlberger Armutskonferenz. „Was nützen all die Zahlen und Fakten aus der Vergangenheit, wenn uns die Gegenwart und Zukunft vor ganz neue Herausforderungen stellt“, kritisiert Kucera den ständigen Blick in den Rückspiegel.

Für Kucera ist klar, dass mit der aktuellen Flüchtlingssituation unsere sozialen Sicherungssysteme vor veränderten Herausforderungen stehen: „Die rasche Integration der Schutzsuchenden in den Arbeitsmarkt hat oberste Priorität, weil Integration genau dort am besten funktioniert. Wir in Vorarlberg sind da in einer Sondersituation, weil unsere Betriebe dank einer positiven Konjunkturentwicklung bereit sind, in die Aus- und Weiterbildung von Konventionsflüchtlingen zu investieren. Diese Chance gilt es aktiv zu nützen, weil sie gesellschaftspolitisch und sozialpolitisch von enormer Tragweite ist“.

Verharren im Status quo

Insgesamt vermisst Matthias Kucera eine innovativere Rolle der Armutskonferenz bei der Reform der sozialen Sicherungssysteme in Österreich: „Die Armutskonferenz definiert die Österreichischen Sozialleistungen in ihrer Aussendung selbst als „Dschungel“. Konkrete Vorschläge zur „Aufforstung“ bleibt sie jedoch schuldig“. Sozialsprecher Kucera begründet die Reformbereitschaft der Volkspartei mit einem Zitat des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Gustav Heinemann: „Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte“. „Als Politiker sind wir gefordert zu reagieren, bevor es zu spät ist“, so der Harder Landtagsabgeordnete abschließend.

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