Arena-Umwidmung läuft weiter

Eine Woche nachdem der Stand Montafon das Bauverfahren für die höchst umstrittene „Silvretta Arena“ auf der Bielerhöhe ruhend gestellt hat, wird klar, dass die Umwidmung des Arena-Bauplatzes auf „Sondergebiet Freiluftspielstätte Arena“ von der Gemeinde Gaschurn weder ruhend gestellt noch zurückgezogen wurde.

Bürgermeister bestätigt

„Das Bauvorhaben ist ruhend gestellt, nicht aber das Auflageverfahren zur Umwidmung – das ist richtig“, bestätigt der Gaschurner Bürgermeister Martin Netzer (ÖVP) den „VN“. Man habe das Umwidmungsverfahren bewusst weiter laufen lassen. „Wenn die Montafoner das Projekt möchten, ist es weiterhin möglich“, so Netzer. Die Umwidmungspläne liegen noch bis 27. August in der Gemeinde auf, Einsprüche sind möglich. Ende August soll die Gemeindevertretung über den Arena-Umwidmungsantrag abstimmen, dann geht das Thema an den Raumplanungsbeirat.

Landesrat Manfred Rein hatte vorige Woche zu den „VN“ gesagt: „Ich gehe davon aus, dass die Umwidmungsbestrebungen eingestellt werden. Ruhend heißt ja, dass sich nichts bewegt.“ Gestern zeigte sich Rein überrascht: „Der Stand wird sich schwer tun. Den Bauantrag zurückziehen, aber die Umwidmung weiterlaufen zu lassen. Da fehlt ja das zugrundeliegende Projekt!“ Vielleicht gäbe es ja die Absicht, die Arena im Frühjahr zu bauen. „Das wird eine intensive Diskussion im Raumplanungsbeirat. Da werden viele Fragen gestellt. Fragen, die man vorher hätte stellen müssen – auch in den Gemeinden.“

Standesrepräsentant Erwin Bahl (ÖVP) meinte vorige Woche noch, der Stand Montafon wolle das Projekt überarbeiten und „basisdemokratisch neu beginnen“ – die weiter laufende Umwidmung deutet in eine andere Richtung.

In Schruns ist für kommenden Dienstagabend jedenfalls eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung in den Sternensaal im Pfarrheim St. Jakob verlegt worden. Wichtigster Tagesordnungspunkt: „Silvretta-Arena auf der Bielerhöhe.“

Prüfung des Standes „komplex“

Ist der Stand Montafon nun ein Gemeindeverband, der über Gemeindevertretungen hinweg große Investitionsentscheidungen treffen kann? Die Prüfungen im Landhaus dazu gestalten sich schwieriger als erwartet.

„Der Stand ist ein sehr altes Konstrukt, bezieht sich auf die Gemeindeordnung von 1864, die Satzungen wurden 1935 zuletzt geändert“, sagt Barbara Kubesch, die Leiterin der Kontrollabteilung. „Es stellt sich eine Fülle von komplexen Fragen, die einer genaueren Prüfung bedürfen“, sagt Juristin Elfriede Rauch-Eiter, Chefin der Landesabteilung für Inneres. Die Überprüfung des Rechtsstatus soll klären, ob Montafoner Bürgermeister im Stand ihre Kompetenzen überschritten haben könnten.

KOMMENTAR: Peinliche Salamitaktik
Gerold Riedmann (VN)

Nur das zugeben, was nicht abgestritten werden kann. Nur das offenlegen, was nicht vermeidbar ist. Scheibchenweise hat die breite Öffentlichkeit vom Montafoner Arena-Projekt erfahren und nur widerwillig rudern die Montafoner Bürgermeister nach dem aus dem Landhaus verordneten Neubeginn zurück.

Es macht aus heutiger Perspektive absolut Sinn, dass die Gemeindechefs Anfang August so ausdrücklich nur das Bauprojekt „ruhend gestellt“ haben. Klar, denn die Umwidmung läuft heiter weiter, wie der Gaschurner ÖVP-Bürgermeister den „VN“ bestätigt. Alle Türen offen halten.

Davon liest man aber auch im Landhaus in diesem Moment zum ersten Mal. Denn vom Landesstatthalter und dem Umweltlandesrat heißt es wörtlich in der am Donnerstag abgeschickten Anfragebeantwortung an die Grünen, das Bauverfahren sei eingestellt. Dann kommt der Satz: „Das betrifft auch das Widmungsverfahren.“ Damit wird klar, wie weit das Montafon und seine ÖVP vom Bodensee und der im Landhaus vorherrschenden ÖVP-Meinung entfernt ist.

Fakt ist: Die Montafoner Gemeindechefs sind beleidigt, wahlweise hätten Landesrat Rein, Landesstatthalter Wallner, „die Medien“ oder ganz andere Mächte ihr Projekt getötet. Dabei sind es die Ortschefs selbst, die mit ihrer Nicht-Kommunikation die Bürger gegen sich aufgebracht haben.

Immerhin schreibt Bürgermeister Bahl in der Einladung zum Gemeindeparlament von der „Demokratisierung der weiteren Vorgehensweise“. Dieser Satz – geschrieben im Jahr 2007 – ist in jeder Hinsicht bemerkenswert.