Apple-Patent vorerst für ungültig erklärt

Das Patent umfasste so grundlegende Funktionen wie das “Scrollen” oder die Zoomfunktion, indem man die Finger auf dem Bildschirm im Zangengriff öffnet oder schließt. Diese Möglichkeiten waren in der Anfangsphase einer der Erfolgsfaktoren der Apple-Produkte.

Apple nutzte das Patent als Grundlage für eine Reihe von Klagen gegen die Konkurrenz. Es wurde bereits 2009 angenommen, nun hat jedoch das Patentamt in erster Instanz alle 20 Punkte des Multitouch-Patents zurückgewiesen.

Meiste Patente überleben trotz Zurückweisung

Man müsse aber nun abwarten, was diese Entscheidung langfristig bedeute, so Brian Love von der Santa Clara University School of Law gegenüber Wired. Eine solche Zurückweisung bei der erneuten Prüfung sei recht häufig und selten das Ende für das gesamte Patent. Laut dem Experten würden über 89 % der Patente die Prüfung verändert oder in der gleichen Form denoch angenommen.

Apples Patentpolitik unterliegt teils herber Kritik. Es liegt nun an Apple, die umstrittenen Punkte anzupassen oder das Patent unverändert auf nächsthöherer Instanz einzureichen. Falls das Patent auf zweiter Instanz bestätigt wird, würde es Apples Position bei den aktuellen Rechtsstreitigkeiten sogar stärken. (VOL.AT)