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Apple erneut wegen Patentstreits vor chinesischem Gericht

Kläger wollen für Geräte mit Software Siri Verkaufsstopp in China.
Kläger wollen für Geräte mit Software Siri Verkaufsstopp in China. ©AP
Der US-Elektronikhersteller Apple steht in China erneut wegen eines Patentstreits vor Gericht. Der zuständige Gerichtshof in der Wirtschaftsmetropole Shanghai bestätigte am Mittwoch den Beginn einer Anhörung im Konflikt zwischen Apple und dem Software-Unternehmen Zhizhen Network Technology.
Software-Firma verklagt Apple

Nach Angaben von Zhizhen Network verstößt Apples Spracherkennungsprogramm Siri gegen seine Patentrechte. Der Beginn der Hauptverhandlungen ist für Juli angesetzt.

Ähnliches Schema wie “Xiao i Robot”

Zhizhen Network wolle dem kalifornischen Konzern die Verbreitung von Geräten mit dem Siri-Programm in China untersagen lassen, sagte Si Weijiang, einer der Anwälte des Unternehmens. Auch Schadensersatzklagen wollte der Anwalt nicht ausschließen. Siri ist eines der bekanntesten Merkmale von Apples Verkaufsschlager iPhone. Doch Apples Spracherkennung funktioniert nach einem ähnlichen Schema wie das Programm “Xiao i Robot” von Zhizhen Network, beide können mündliche Befehle umsetzen. Zhizhen Network meldete sein Patent nach eigener Darstellung im Jahr 2004 an, drei Jahre vor dem Start von Siri. Demnach wird die Software inzwischen von rund 100 Millionen Chinesen genutzt.

Viele Patentstreitigkeiten

Apple-Chef Tom Cook erwartet nach eigenen Angaben, dass China bald die USA als wichtigsten Absatzmarkt des Unternehmens ablösen wird. Der kalifornische Konzern hatte erst im vergangenen Jahr einen Patentstreit mit einer chinesischen Firma um die Namensrechte am “iPad” mit einer Zahlung von 47 Millionen Euro beigelegt. Zudem liefert Apple sich in mehreren Ländern Patentstreitigkeiten mit seinem südkoreanischen Rivalen Samsung. (APA)

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