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Altachs Mandatare gegen Aufzeichnung

In der Altacher Gemeindestube wurde über die elektronische Aufzeichnung von GV-Sitzungen abgestimmt.
In der Altacher Gemeindestube wurde über die elektronische Aufzeichnung von GV-Sitzungen abgestimmt. ©Michael Mäser
Altach. (VN-gms) Seit einiger Zeit beschäftigen sich viele Gemeinden mit der elektronischen Aufzeichnung von öffentlichen Gemeindevertretersitzungen. Auch eine Live-Übertragung via Internet wäre technisch leicht umsetzbar.

In Altach stellten die Gemeindevertreter Bernhard Weber (BLA), Günter Thaler (SPÖ/PF) und Kurt Möhl (FPÖ/PF) einen entsprechenden Antrag. Bei der letzten GV-Sitzung wurde darüber verhandelt, nachdem Amtsleiter Markus Giesinger rechtliche Auskünfte eingeholt hatte. Nach Abänderung des Antrags ging es letztlich nur um Tonaufzeichnungen.

Qualitätsverlust?

Bürgermeister Gottfried Brändle verwies darauf, dass Aufzeichnungen die Qualität der Diskussion verändern könnten. Er glaubt, dass die Offenheit der Diskussion leiden könne – mit dem Material könne parteipolitischer Missbrauch betrieben werden.Ein Argument, das auch bei Thaler zog, der nur im Falle einer Nichtveröffentlichung der Aufzeichnungen dafür stimmen wollte.

Am Ende wurde der Antrag abgelehnt – nur die Grünen stimmten dafür (mit einer Ausnahme). Antragsteller Weber zeigte sich gegenüber der VN-Heimat enttäuscht: „Vor allem wäre es im Sinne einer transparenten Gemeindepolitik ein gutes Service-Angebot für die Bevölkerung gewesen, bequem von zu Hause aus in die Sitzungen ‚hineinzuhören‘.“

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