Altach besetzt die Ausschüsse

(mima) Das Thema der Ausschussbesetzung entwickelte sich in der Kummenberggemeinde in den Wochen nach der Wahl zu einem kleinen Streitthema. Während die Opposition eine Missachtung des Wählerwillens sieht, verteidigt die Altacher Volkspartei, dass die Besetzung dem Wahlauftrag entspricht.

Kein Ressort für die Gemeinderäte der BLA.G

Nach der Gemeindevertreterwahl im März wurde bei der konstituierenden Sitzung der Gemeindevorstand besetzt. In der Regel bekommt anschließend jeder der Gemeinderäte einen Ausschuss und damit einen Verantwortungsbereich zugeteilt. Allerdings ist dies nicht per Gesetz verpflichtend und wird auch in vielen anderen Gemeinden nicht so gehandhabt. So auch nicht in Altach wo die AVP weiterhin alle Ausschussobleute stellen wird. Bürgermeister Gottfried Brändle wird neben dem Finanzausschuss auch dem Kulturausschuss vorsitzen. Vizebürgermeister Franz Kopf wird weiterhin für den Wirtschaftsausschuss zuständig sein, während Gemeinderat Kurt Hämmerle dem Planungsausschuss vorsitzen wird. Für den Bereich Kinder- und Schule ist die neue Gemeinderätin Susanne Knünz-Kopf zuständig und die Jugend fällt weiterhin in die Verantwortung von Kuno Sandholzer.

Besetzung nach Wahlauftrag

Die ÖVP hat in Altach bei der Wahl die absolute Mehrheit erreicht und daher auch die Kompetenz alle Ausschüsse zu besetzen: „Die Besetzung der Ausschussvorsitzenden durch die AVP entspricht dem Wahlauftrag, der sich aus der absoluten Stimmenmehrheit ausgestatteten Altacher Volkspartei ableitet“ erklärt Bürgermeister Gottfried Brändle. „Diese Besetzung erleichtert aus unserer Sicht die Arbeit in den Ausschüssen, da die Verantwortlichkeit der Ausschussarbeit damit klar positioniert ist. Im Übrigen ist die Frage der konstruktiven Mitarbeit keine Frage der Vorsitzführung, sondern eine vereidigte Pflicht jedes gewählten Mandatars“, sieht Brändle in diesem Thema keine Problematik.

BLA.G zeigt sich verwundert

Erwartungsgemäß anders sieht dies natürlich die Gegenseite. „Die BLA+Die Grünen haben bei der Wahl zur Gemeindevertretung über 30 Prozent der Stimmen erhalten. Dass die ÖVP aber so tut, als hätte sich nichts geändert, scheint schon sehr verwunderlich“ so der Sprecher der Altacher Bürgerliste und Grünen, Willi Witzemann. „Und so beansprucht die Altacher ÖVP um Kopf und Sandholzer alle Ausschussvorsitze für sich und es bleiben die zwei bezahlten Gemeinderäte der BLA ohne Ressort“, kritisiert der neue Gemeinderat Witzemann. Er kündigt aber gleichzeitig an weiterhin die Oppositionsarbeit der letzten Jahre zu betreiben, „da die ÖVP eine Zusammenarbeit klar abgelehnt hat“.

Die Ausschüsse und die jeweiligen Vorsitzenden:

Finanzausschuss – Vorsitzender: BM Gottfried Brändle
Planungsausschuss – Vorsitzender: GR Kurt Hämmerle
Sozialausschuss – Vorsitzender: GV Herbert Sohm
Kulturausschuss – Vorsitzender: BM Gottfried Brändle
Umweltausschuss – Vorsitzende: GV Silvia Wagner
Gemeindegutausschuss Vorsitzende: GV Silvia Wagner
Sportausschuss – Vorsitzender: GV Rainer Martin
Kinder- und Schulausschuss – Vorsitzende: GR Susanne Knünz-Kopf
Jugendausschuss – Vorsitzender: GR Kuno Sandholzer
Wirtschaftsausschuss – Vorsitzender: VB Franz Kopf
Prüfungsausschuss – Vorsitzender: GV Werner Tomaselli