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Ab sofort vereinfachte Einreise für Lebenspartner

Die Einreise nach Vorarlberg wird erleichtert
Die Einreise nach Vorarlberg wird erleichtert ©VN
Einreise nach Vorarlberg wird erleichtert: Kopie von Pass oder Meldezettel reichen Partnern ab sofort. Umgekehrt bleibt die Ausreise aus Vorarlberg schwierig.
Ein- und Ausreisen: Livetalk mit LR Gantner
Grenze: Wer jetzt wen besuchen darf
Gelockerte Einreisebestimmungen für diese Personen

Vorarlberg hat gemeinsam mit Tirol und Salzburg die Einreisebestimmungen für Lebenspartner nach Österreich harmonisiert. Um aus Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz einreisen zu können, reichen neben einer Eigenerklärung auch die Vorlage einer Kopie der Meldebestätigung oder eine Passkopie des Lebenspartners in Vorarlberg. Diese Information geht aus einer Meldung der Landespressestelle Vorarlberg hervor.

„Es handelt sich um eine weitere Option, die grenzüberschreitende Lebenspartnerschaft als besonders berücksichtigungswürdigen Grund im familiären Kreis glaubhaft zu machen“, erklärt Sicherheitslandesrat Christian Gantner.

Ausreise in Nachbarstaaten bleibt schwierig

Umgekehrt bleibt die Ausreise für Lebenspartnerinnen bzw. Lebenspartner aus Vorarlberg in die Nachbarstaaten weiterhin eingeschränkt.
Obwohl Österreich Besuche im Falle von Lebenspartnerschaften schon länger erlaubt, sind solche nach Deutschland, in die Schweiz und nach Liechtenstein faktisch nicht möglich.

In den Nachbarstaaten fallen Lebenspartnerbesuche nicht unter jene Ausnahmen, aufgrund derer man in die Nachbarstaaten einreisen darf.

Dies gilt nach wie vor nur für besonders berücksichtigungswürdige Umstände bzw. für „Situationen äußerster Notwendigkeit“. Verstöße werden mitunter hart bestraft.

Vor der Ausreise informieren

Vor einer Einreise empfiehlt Sicherheitslandesrat Christian Gantner deshalb, sich umfassend jeweils über die aktuell geltenden Bestimmungen der Nachbarstaaten Schweiz, Liechtenstein und Deutschland zu informieren. Die Gespräche mit allen beteiligten Stellen auf Bundesebene und in den Nachbarländern zur Erzielung einer einheitlichen Vorgangsweise bei Vorliegen einer Lebenspartnerschaft werden fortgeführt, bestätigt der Vorarlberger Landesrat.

Lockerungen gibt es laut Gantner generell für:

  • Lebenspartnerschaften
  • Medizinische Versorgungen
  • Tierversorgung

Mehr dazu im....

Livetalk mit Christian Gantner

Weiterführende Informationen:

Aktueller Sachstand bei Covid-19:

In Vorarlberg sind bisher (Stand Montag, 20. April, 17:00 Uhr) 875 Personen positiv getestet worden. Davon sind 733 Personen wieder genesen. 129 sind aktuell erkrankt. 13 Personen sind verstorben. Insgesamt wurden bisher 8.075 Testungen durchgeführt. Die Krankenhäuser informieren, dass derzeit 17 an COVID-19 erkrankte Patientinnen und Patienten hospitalisiert sind, davon sechs in Intensivbehandlung. Derzeit stehen insgesamt noch 83 Betten mit Beatmungsgeräten zur Verfügung.

(VOL.AT)

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