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Momentum Institut präsentiert Modell für Jobgarantie für Langzeitarbeitslose

Das Momentum Institut ist für eine Jobgarantie für Langzeitbeschäftigungslose.
Das Momentum Institut ist für eine Jobgarantie für Langzeitbeschäftigungslose. ©APA/GEORG HOCHMUTH (Symbolbild)
Das Momentum Institut schlägt eine staatlich finanzierte Jobgarantie für Langzeitarbeitslose vor und schätzt die budgetären Auswirkungen als gering ein. Modellrechnungen zeigen die Kosten für kollektivvertraglich entlohnte Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose.
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Die Basis für das Modell für eine Jobgarantie für Langzeitarbeitslose bilden aktuelle Daten des Arbeitsmarktservice (AMS) zu Personen, die seit mehr als einem Jahr ohne Arbeit sind, einschließlich Schulungsteilnehmern, Lehrstellensuchenden oder Personen in Rehabilitationsprogrammen.

Erster Schritt: Jobgarantie für ältere Langzeitarbeitslose

"In einem ersten Schritt empfehlen wir, die Jobgarantie für alle über 55 Jahren einzuführen, weil hier der Bedarf besonders hoch ist", sagt die stellvertretende Momentum-Chefökonomin Barbara Schuster. "Das sind derzeit rund 33.000 Langzeitbeschäftigungslose, die länger als ein Jahr keinen Job haben. Kostenpunkt: 983 Millionen Euro." Kosten für Verwaltung, Koordination, Projektmanagement oder Coaching seien in der Schätzung nicht enthalten. Der Wegfall vieler AMS-Kurse für Langzeitarbeitslose würde jedoch im Gegenzug Kosten sparen. "In einem weiteren Schritt empfehlen wir die Ausweitung auf alle über 25-Jährigen mit mehr als fünf Jahren Beschäftigungslosigkeit. Das betrifft aktuell rund 16.500 Personen und würde knapp 500 Millionen Euro kosten."

Funktioniere die Umsetzung in der Praxis wie gewünscht, könne man alle mit über drei Jahren Arbeitslosigkeitsdauer einbeziehen. Im Endausbau könnte eine Jobgarantie für alle über 25-Jährigen mit mehr als einem Jahr Beschäftigungslosigkeit gelten - also für mehr als 122.000 Menschen, rechnet Momentum vor. Die Anfangskosten werden mit 3,7 Mrd. Euro beziffert - darin seien Rückflüsse in Form von Steuern, Sozialbeiträgen oder durch Konsum noch nicht enthalten. Momentum verweist auf eine Studie von Tamara Premrov, Leonard Geyer und Nicolas Prinz (2022), die u.a. als "Working Paper" der Arbeiterkammer veröffentlicht wurde. Das Ergebnis dieser Untersuchung zu den Kosten und der Verteilungswirkung einer Jobgarantie für Langzeitbeschäftigungslose: "69,6 Prozent der Bruttokosten fließen direkt zurück an den Staat."

Jobgarantie für Langzeitarbeitslose: Freiwillig, gemeinwohlorientiert

Die Jobgarantie ist als freiwillige Alternative zur Arbeitslosigkeit gedacht: Langzeitbeschäftigungslose sollen wählen können, ob sie weiterhin Geldleistungen beziehen oder einen angebotenen Job annehmen. Als Arbeitgeber sieht das Konzept vor allem Staat, Länder, Gemeinden und gemeinnützige Organisationen vor. Private Unternehmen könnten über Lohnsubventionen eingebunden werden, eine Verpflichtung zur Aufnahme von Jobgarantie-Beschäftigten ist nicht vorgesehen.

Das Momentum Institut denkt dabei vor allem an gemeinwohlorientierte Tätigkeiten etwa in Pflege und Betreuung, Besuchsdienste, Begleitung bei Amts- und Behördenwegen, Altenpflege, Kinderbetreuung und Freizeitpädagogik. Auf lokaler Ebene könnte Personal in Geschäften für den täglichen Bedarf gebraucht werden oder zur Unterstützung bei der Post oder in Heimatmuseen. Auch Reparaturdienstleistungen, öffentliche Grünraumpflege und die Instandhaltung von Parks und Spielplätzen seien Möglichkeiten.

Momentum Institut: Positive Auswirkungen durch Jobgarantie für Langzeitarbeitslose

Momentum verweist auf gute Erfahrungen mit Projekten wie der Arbeitsplatzgarantie Marienthal und der früheren "Aktion 20.000" für ältere Langzeitarbeitslose. Auswirkungen auf die Lohnentwicklung und KV-Verhandlungen im privaten Sektor durch staatliche Jobgarantien hält Momentum für unwahrscheinlich oder sieht sie sogar positiv: "Die Lohnverhandlungen der Sozialpartner könnten sich schneller in Richtung 2.500 Euro für alle bewegen", heißt es gegenüber der APA.

(APA/Red)

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