Ukraine-Unterstützer beraten in Videokonferenz über Friedensprozess

Die Gruppe aus rund 30 vorwiegend europäischen Staaten wird dazu Dienstagnachmittag in einer Videokonferenz zusammenkommen. Ein Friedensplan müsse auch für die Ukraine akzeptabel sein, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron im Vorfeld.

Europa muss über russische Vermögen mitentscheiden

Der Friedensplan von US-Präsident Donald Trump für die Ukraine geht nach Ansicht des französischen Präsidenten zwar in die richtige Richtung, benötige aber Verbesserungen. Er müsse für die Ukraine und Europa annehmbar gemacht werden, sagte Macron im RTL-Hörfunk am Dienstag. "Wir wollen Frieden, aber wir wollen keinen Frieden, der eine Kapitulation wäre." Der vorgelegte Plan gebe eine Vorstellung davon, was für die Russen annehmbar wäre. Dies bedeute jedoch nicht, dass die Ukrainer und Europäer ihn akzeptieren müssten. Nur die Ukrainer könnten entscheiden, zu welchen territorialen Zugeständnissen sie bereit seien.

Die erste Verteidigungslinie der Ukraine im Falle eines Friedens sei der Wiederaufbau der eigenen Armee, wofür es keine Begrenzung geben dürfe. Zudem befänden sich die eingefrorenen russischen Vermögenswerte in Europa, und Europa allein könne über deren Verwendung entscheiden, sagte Macron.

28-Punkte-Plan zur Ukraine

Das virtuelle Treffen der "Koalition der Willigen" solle ermöglichen, eine Bilanz der am Sonntag stattgefundenen Gespräche in Genf zu ziehen, hieß es aus dem Élysée-Palast. Delegationen der USA, der Ukraine und mehrerer europäischer Länder hatten am Sonntag in der Schweiz Gespräche über den von den USA vorgelegten 28-Punkte-Plan zur Beendigung des russischen Angriffskriegs geführt. Dieser kam in seiner ursprünglichen Fassung Moskau in zentralen Forderungen weit entgegen. Nach europäischen Angaben konnten bei den Gesprächen in Genf Fortschritte erreicht werden.

(APA/REUTERS)