Anstieg bei Anzeigen wegen Sozialleistungsbetrug im Vorjahr

Im Vorjahr wurden insgesamt 4.865 Fälle von Sozialleistungsbetrug angezeigt, wobei die meisten (2.626) in Wien auftraten. 2023 wurden 4.457 Fälle angezeigt. Die Aufklärungsrate lag laut einer Aussendung des Innenministeriums am Samstag bei nahezu 100 Prozent.

Schwerpunktkontrollen gegen Sozialleistungsbetrug in allen Bundesländern

"Wenn wichtige gesellschaftliche Systeme missbraucht werden, dann gehen die Polizei und die Finanzbehörden konsequent gegen die Täter vor. Die Task Force Sozialleistungsbetrug gewährleistet durch ihre Ermittlungen, dass soziale Systeme gerecht bleiben und jenen zur Verfügung stehen, die sie tatsächlich brauchen", sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). In allen Bundesländern fanden SOLBE-Schwerpunktkontrollen statt - unter anderem im Rahmen der bundesweiten Grundversorgung-Kontrollen (GVS), an Grenzübergängen sowie am Flughafen Wien-Schwechat. Seit Gründung der TF SOLBE im Jahr 2018 wurden insgesamt 25.156 Verdächtige ausgeforscht und 23.653 Anzeigen erstattet. Dabei konnte ein Gesamtschaden von rund 135,6 Millionen Euro festgestellt werden. Diese Summe umfasst sowohl den bereits tatsächlich entstandenen Schaden als auch jenen Schaden, der durch weiterlaufende unrechtmäßige Bezüge verhindert werden konnte, hieß es.

(APA/Red)