VW und Bosch: Verfahren in Wien eingestellt

Bevor in Österreich Verfahren eingeleitet wurden, waren bereits Verfahren in Deutschland anhängig, so die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Wegen des gesetzlichen Verbots der Doppelbestrafung waren die Verfahren in Österreich einzustellen.

Im Zuge des VW-Dieselskandals wurde den beiden Unternehmen sowie weiteren Beschuldigten schwerer Betrug, vorsätzliche Beeinträchtigung der Umwelt und Abgabenhinterziehung vorgeworfen. VW und Bosch erhielten deutsche Bußgeldbescheide. Das Verfahren hinsichtlich weiterer Beschuldigter ist allerdings noch nicht abgeschlossen. Diese Ermittlungen wurden von der zuständigen deutschen Staatsanwaltschaft übernommen, aber das Verfahren ist in Deutschland noch anhängig.

(APA/Red)