Entscheidung über OeNB-Spitze zieht sich weiter

"Wir sind, was die Personalie betrifft, in enger Abstimmung ", so Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zur Entscheidung über die OeNB-Spitze. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) verwies auf die Kompromissfindung in "mindestens so komplizierten Fällen" wie beim Bundesverwaltungsgericht.

Kogler zur Entscheidung über OeNB-Spitze: "Scheitern tut gar nichts"

Das "hat gedauert, aber wurde dann gelöst", so Kogler. Auf die Frage, woran ein rascher Beschluss scheitert, antwortete der Vizekanzler: "Scheitern tut gar nichts, das würde ja von Fristen abhängen, wenn wir lang hinterher sind, das ist mitnichten der Fall." Laut mehreren Medienberichten gilt es bereits als beschlossene Sache, dass der amtierende Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) den Job als neuer OeNB-Gouverneur bekommt.

Kein Ministerrat für Entscheidung über OeNB-Spitze nötig

Dennoch fand sich auch in den gestrigen Ministerratsbeschlüssen erneut kein Punkt zu der seit Wochen heiß diskutierten Personalia. Per Umlaufbeschluss könnte die Entscheidung aber jederzeit auch außerhalb des Ministerrats fixiert werden. Als weitere Kandidaten für das Direktorium werden die Chefin des Austria Wirtschaftsservice (AWS), Edeltraud Stiftinger, und der Notenbanker Josef Meichenitsch gehandelt. Zudem soll Thomas Steiner im Direktorium bleiben.

Amtszeiten von OeNB-Spitze laufen noch bis 2025

Ende März wurden die Posten für das Direktorium der OeNB frühzeitig ausgeschrieben, obwohl die Funktionsperioden der amtierenden Direktoren noch rund ein weiteres Jahr laufen. Die Funktionsperiode von OeNB-Direktor Thomas Steiner läuft bis Ende April 2025, jene von Nationalbank-Direktor Eduard Schock und von Vize-Gouverneur Gottfried Haber bis 10. Juli 2025 und die von Gouverneur Robert Holzmann bis Ende August 2025. Als Grund für die vorgezogene Ausschreibung wurde in Medien die im Herbst stattfindende Nationalratswahl genannt.

(APA/Red)