Stadt Wien überlegt automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen wie in Italien

24 Mitglieder des Städtebunds, darunter Wien, Graz, Salzburg, St. Pölten, Linz, Bregenz und Innsbruck, haben am Freitag eine StVO-Änderung gefordert, um nach italienischem Vorbild automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen zur Verkehrsberuhigung durchführen zu können. Die datenschutzrechtliche Vereinbarkeit wäre in einem Rechtsgutachten bereits vergangenem Sommer abgeklärt worden.

24 Städte wollen automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen

Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger: "24 Städte in Österreich wollen aus Gründen der Verkehrssicherheit innerstädtische Bereiche auch tatsächlich von unberechtigten Kfz-Einfahrten freihalten.

Automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen nach italienischem Vorbild sind geeignet und tauglich, um diesen Zweck zu erreichen." "Leider kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen, wenn Ein- und Durchfahrtsverbote in verkehrsberuhigten Zonen ignoriert werden. Daher unterstützen wir ein automatisiertes Zufahrtsmanagement, das aber natürlich den Datenschutzrichtlinien entsprechen muss", so die Grazer Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne).

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(APA/Red)