Kein Rütteln der Neutralität

"Keine alten Rezepte"

Die Personalfrage beschäftigt Heer und Ressort Tanner zufolge massiv. „Jetzt kommen tatsächlich auch noch die geburtenschwachen Jahrgänge dazu. Das ist eine Herausforderung“, sagte sie auf die Frage, wie sie zu Forderungen nach einer Ausweitung des Grundwehrdienstes stehe. „Ich glaube aber, dass alte Rezepte nicht der richtige Weg sind, um den Herausforderungen der Zukunft begegnen zu können.“ Die sechs Monate Grundwehrdienst müssten jedenfalls aufgewertet werden. Zum einen erhielten die jungen Männer nach fast zehn Jahren nun mehr Geld. Zum anderen gehe es auch um die Ausbildungszeit an sich. Grundwehrdiener seien in der Vergangenheit verstärkt im Kampf gegen die Pandemie herangezogen worden, bei Einsätzen an der Grenze. Dies müsse wieder zurückgefahren werden. Verlängern wie zuletzt auch vom Vorarlberger Militärkommandant Günther Hessel gefordert, werde er jedoch nicht - im Gegensatz zu den Wiederaufnahme der Milizübungen: „Es ist ein Faktum, dass wieder mehr geübt werden muss, aber eine Verlängerung des Grundwehrdienstes sehe ich nicht."

Neutralität schützt uns nicht

Trotz aller Kooperation im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden mit der NATO will Tanner nicht an der Neutralität rütteln. Den Stellenwert der Neutralität zeige sich auch in den jüngsten Umfragen. „Aber das andere ist auch sicher: Die Neutralität schützt uns nicht", betont sie dennoch. "Was uns schützt, das sind Investitionen in unserer österreichisches Bundesheer.“ Aufzurüsten und auszurüsten sei notwendig, um den modernen Bedrohungen entgegenzutreten.

„Wir sind politisch selbstverständlich nicht neutral, wenn Völkerrecht gebrochen wird“, betont die Ministerin die humanitäre, finanzielle und politische Unterstützung der angegriffenen Ukraine durch Österreich. „Aber militärisch sind wir das. Und ich sage ganz offen, ich finde das in Ordnung so.“

Investitionen in allen Bereichen

In diesem Kontext versteht sie auch die Kampfwertsteigerung von 58 Leopard-Kampfpanzern und 112 Ulan-Schützenpanzern um 560 Millionen Euro. Noch im ersten Halbjahr 2023 soll eine Entscheidung für einen Nachfolger für die in die Jahre gekommene Saab 105 fallen, beim Eurofighter wird in die Nachteinsatzfähigkeiten investiert. Dieser soll noch bis mindestens 2035 im Einsatz sein, sofern sich keine anderen Möglichkeiten eröffnen. Auch die Anschaffung zusätzlicher Jagdflugzeuge schließt sie nicht aus.

Die gesamte Sendung

Doch oft fehlt es bereits an der grundlegenden Mobilität in Form von Geländefahrzeuge und Lkw, gerade bei der Miliz. „Wir haben schon große Schritte gesetzt“, betont Tanner den Zukauf von 100 zusätzlichen Pandur-Radpanzern. Auch die Nachbeschaffung von Lkw berücksichtige man im Mobilitätsschwerpunkt, einer der drei Schwerpunkte nach der Infrastruktur und Schutzausrüstung und Bewaffnung der Soldaten.

Die Sendung "Vorarlberg LIVE" ist eine Kooperation von VOL.AT, VN.at, Ländle TV und VOL.AT TV und wird von Montag bis Freitag, ab 17 Uhr, ausgestrahlt. Mehr dazu gibt's hier.

(VOL.AT)