"Österreich ist nun herausgefordert, sich einer Debatte zu stellen, die es lang genug vermieden hat", erklärt Jurist und Politologe Anton Pelinka am Mittwoch in "Vorarlberg LIVE" zur österreichischen Neutralität. Ihre zukünftige Rolle und Ausprägung steht durch den Krieg und den NATO-Beitritt vor allem Schwedens nun doch zur Diskussion.
"Was ist das Positive heute an ihr?'
"Dass die Neutralität von 1955 bis 1990 sehr positiv war, sollte nicht verhindern, dass wir fragen 'was ist das Positive heute an ihr?'" Die österreichische Neutralität entstand 1945 unter anderen Voraussetzungen, als sie sich heute zeigen.
Neutralität seit 1990 inhaltsleer
Pelinka sieht die Neutralität dementsprechend sei 1990 inhaltsleer an. Seitdem stellt sich die Frage, wie Österreich seine Sicherheit organisieren will. Auch die EU-Mitgliedschaft schränkt die Neutralität ein.
Wie Österreichs Neutralität gelebt werden soll, diese Diskussion ist jedoch tabu. "Nur, wenn man keine Debatte führt, kann man keine Politik machen", betont Pelinka. Faktisch verzichtet die Politik auf sich selbst, wenn man die Debatte grundsätzlich verweigert. Der Jurist erinnert dabei an die Niederschlagung des Ungarnaufstandes 1956 und das Ende des Prager Frühlings. Auch diese Krisen habe Österreichs Gesellschaft überstanden.
Die ganze Sendung
(VOL.AT)
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