China und Russland starteten Manöver im Südchinesischen Meer

Auch wenn das jährliche Manöver, das zuvor unter anderem im Ostchinesischen Meer und im Mittelmeer stattfand, “nicht auf dritte Parteien” abziele, blickten Beobachter mit Sorge auf den symbolischen Schulterschluss der beiden Großmächte. 

Die Lage im Südchinesischen Meer ist angespannt, weil sich China dort mit mehreren Nachbarn um Gebietsansprüche streitet. Unter anderem die Philippinen und Vietnam werfen Peking vor, künstliche Inseln zu Militärstützpunkten auszubauen und so zu versuchen, die Kontrolle in der Region zu übernehmen, durch die eine der wichtigsten Schiffs-Handelsrouten der Welt führt. Peking wiederum vertritt den Standpunkt, dass seine Nachbarn illegal Inseln besetzen, die seit Jahrhunderten chinesisches Territorium sind. Ebenfalls involviert sind die USA, die durch Chinas Ansprüche ihren Machteinfluss in der Pazifikregion gefährdet sehen. 

Das Thema beherrschte auch den Ostasien-Gipfel der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) vergangene Woche. US-Präsident Barack Obama erneuerte dort seine Forderung, dass sich Peking an ein im Juli gefälltes Urteil des Den Haager Schiedsgerichtshofes halten solle. Den Haag hatte Chinas Hoheitsansprüche auf einen Großteil des Seegebiets für nichtig erklärt. Peking erkennt die Zuständigkeit der Schiedsstelle jedoch nicht an und will das Urteil ignorieren. 

Das Verfahren hatten die Philippinen angestrengt, dessen neuer Präsident Rodrigo Duterte nun offenbar eine neue Strategie in der Region verfolgt. Zu den USA, die Manila in dem Konflikt zur Seite stehen könnten, ging Duterte zuletzt immer deutlich auf Distanz. Kurz vor dem ASEAN-Gipfel nannte er Obama sogar einen  “Hurensohn”, worauf die USA ein vereinbartes Treffen der beiden Staatsführer kurzfristig absagten. Eine Gelegenheit zur Versöhnung ließ Duterte mit dem Hinweis ausfallen, dass er Migräne habe. 

Einige Beobachter werteten die Verunglimpfung Obamas als Zeichen, dass sich Duterte Peking annähern will und versuchen könnte, einen lukrativen Wirtschaftsdeal mit dem großen Nachbarn herauszuschlagen. Andere sahen das Risiko, die impulsive und unberechenbare Art Dutertes könnte auch die Beziehung zu China weiter verschlechtern und die Eskalationsschraube in der Region weiter anziehen.  

China streitet mit den Nachbarn über Souveränitätsansprüche auf mehrere Atolle. Die Inseln und Riffe liegen teils mehr als 800 Kilometer von China, aber nur etwa 220 Kilometer von den Philippinen entfernt. Unter anderem geht es um die Spratly-Inseln, die aus etwa 200 Korallenriffen und Sandbänken bestehen. Die Philippinen protestieren gegen chinesische Landaufschüttungen sowie den Bau von Leuchttürmen und einer Landebahn auf einigen der Riffe.