Bäderkooperation – Der Teufel steckt im Detail

Wir Grüne und Parteifreien haben uns immer ganz klar zu regionalen Kooperationen bekannt und sehen solche Projekte als Schritt in die richtige Richtung. Neben dem Gesellschaftsvertrag wurde aber auch über eine gesonderte Finanzierungsvereinbarung zwischen den Gemeinden abgestimmt, die wir in dieser Fassung nur ablehnen können. Dies vor allem deshalb, weil Frastanz entgegen der bisher vorgelegten Berechnungen erheblich finanziell benachteiligt wird. Auch stört uns das deutlich eingeschränkte Mitspracherecht bei Neuinvestitionen, obwohl Frastanz als Standortgemeinde rund 60 Prozent der Kosten zu tragen hat.

Lösungsvorschlag abgeblockt

Darüber hinaus können wir es nicht gutheißen, dass keinerlei Kontrollinstrumente vorgesehen sind. Dazu haben wir einen Antrag eingebracht, der leider abgelehnt worden ist. Ähnliche Projekte aus der Vergangenheit haben gezeigt, dass durch Prüfung und Kontrolle Fehler und somit Verschwendung von Steuergeldern wahrscheinlich vermieden worden wären.

Der Teufel steckt also im Detail. Wir begrüßen und unterstützen die Idee der Bäderkooperation weiterhin, die Art und Weise der Umsetzung in Form der vorgelegten Verträge aber nicht.

Grüne und Parteifreie Frastanz