Neue Patentklage gegen Samsung

Es gehe unter anderem um Technologien, die zu Funk- und Netzwerkstandards gehören, teilte Ericsson am Dienstag in Stockholm mit. Stockholm/Seoul. Samsung liegt bereits im Rechtsstreit mit dem US-Konzern Apple, der ihm Ideenklau bei iPhones und iPad-Tablets vorwirft. Samsung kontert mit eigenen Vorwürfen, die technische Standards betreffen.

Streitpunkt FRAND-Patente

Ericsson begründete die Klage mit dem Scheitern zweijähriger Verhandlungen mit Samsung über freiwillige Lizenzvereinbarungen. Samsung habe 2001 und 2007 Lizenzvereinbarungen zu in Schweden entwickelten Standard-Technologien für mobile Kommunikationssysteme unterzeichnet, die aber ausgelaufen seien, hieß es weiter. Einen Streitwert nannte Ericsson nicht.

Ericsson habe mehr als 30.000 Patente unter anderem für weitverbreitete Funk-Standards wie GSM, GPRS, EDGE, WCDMA oder LTE. Für die Lizenzierung solcher Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. So muss der Zugang zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden (FRAND; Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). Bei der Umsetzung dieser Richtlinien gibt es allerdings immer wieder Streit. Auch Samsung führt gegen Apple Standard-Patente ins Feld. Das hat den Südkoreanern eine Untersuchung der EU-Wettbewerbshüter eingehandelt.