Harder sollen abstimmen

Die Firma i+R Schertler will auf einem 25.000 Quadratmeter großen Areal „In der Wirke“, das früher der Firma Wolff gehörte, neben dem Saal auch gemeinnützige Wohnungen, ein Pflege- und Altenheim, sowie Büro- und Betriebsflächen errichten. Geplanter Spatenstich für den Saal ist 2012. Der Saal soll später 530 Personen Platz bieten. Die Kosten beziffert ÖVP-Bürgermeister Harald Köhlmeier mit rund 6,5 Millionen Euro.

Die Bürger fragen

Doch nun legt sich die FPÖ Hard quer und bringt einen Antrag auf Volksabstimmung über den neuen Gemeindesaal zur Behandlung auf der nächsten Gemeindevertretungssitzung ein. FP-Obmann Markus Gritschacher kritisiert nach wie vor den mit den Stimmen der ÖVP beschlossenen Saalstandort „In der Wirke“ und glaubt, ein Projekt am See würde mehr Zustimmung der Bevölkerung erhalten. Deshalb will er über den Saal abstimmen lassen: „Die Entscheidung ist für die nächsten Jahrzehnte so wichtig, da soll man die Bürger dazu befragen.“ Warum nicht alle Oppositionsparteien gemeinsam Flagge zeigen? „Wir haben sie nicht gefragt“, erklärt Markus Gritschacher das Vorpreschen der FPÖ. Für Bürgermeister Harald Köhlmeier entbehrt die Annahme, dass ein Großteil der Bevölkerung sich gegen den Saal ausspreche, jeder Grundlage. „Wir haben das Projekt gut vorbereitet, mehrfach öffentlich präsentiert und auch nach dem Beschluss im Dezember nur positive Äußerungen zur Lösung der Saalfrage im ehemaligen Wolff-Areal erhalten.“ Der Antrag werde in jedem Fall bei der Gemeindevertretungssitzung ordnungsgemäß behandelt, so der Gemeindechef.

Möglicher Ablauf

Für Volksabstimmungen sieht das noch gültige Gesetz zwei Möglichkeiten vor: Entweder erfolgt der Beschluss für eine Volksabstimmung in der Gemeindevertretung oder eine Unterstützungserklärung wird von einem Fünftel der Wahlberechtigten eingebracht. In Hard waren das im November 1773 Personen. Sobald das am 16. November beschlossene neue Gesetz zur Volksabstimmung im Land Vorarlberg voraussichtlich in der zweiten Jännerhälfte kundgemacht wird, senkt sich dieses Quorum laut Berechnung auf knapp 1100 Personen. Markus Gritschacher ist überzeugt, dass er diese Unterschriften zusammenzubringen könnte. Seinen Berechnungen nach gehe es bei dem Saalprojekt „In der Wirke“ je nach Lesart (Vorkaufsrecht, Parkplätze, Zusatzräume) um sechs bis elf Millionen Euro.