EU-Kommission will Rauchen am Arbeitsplatz verbieten

Wie am Donnerstag aus Kommissionskreisen in Brüssel verlautete, wird Sozialkommissar Vladimir Spidla Anfang kommenden Jahres einen Gesetzesvorschlag für ein generelles Rauchverbot am Arbeitsplatz vorlegen.

Der frühere EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou hatte bisher versucht, mit Antirauch-Kampagnen und sanftem Druck die EU-Staaten dazu zu bewegen, selbst Rauchverbote zu verhängen. Viele europäische Staaten sind dem Ruf mittlerweile gefolgt.

Der Brüsseler Behörde fehlt die Rechtsbasis für ein EU-weites Rauchverbot aus Gesundheitsgründen. Allerdings kann die Kommission über ihre Befugnisse im Bereich Arbeitnehmerschutz tätig werden. Ähnlich wie schon im Zusammenhang mit Strahlen und Lärm am Arbeitsplatz will Spidla ein Rauchverbot an allen Arbeitsplätzen vorschlagen. Darunter würden auch Restaurants, Diskotheken und alle anderen Lokale fallen.