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Hohenems: "Alle gegen einen"

Hohenems - Wie erwartet ging es Montagabend bei der Gemeindewahldiskussion richtig zur Sache. Vertreter der kleinen Parteien nahmen kein Blatt vor den Mund und sparten nicht mit Kritik an der Mehrheitspartei.
Protokoll zum Nachlesen
Politikerstimmen zur Wahldiskussion
"Viel Kritik, keine Vorschläge"
Zukunftsvision für Hohenems?
Wahldiskussion: Die Bilder I
Wahldiskussion: Die Bilder II
Die nächsten Diskussions- Termine
Wahldiskussion Ems: Splitter
Vorbericht: Die Themen

Zum Handkuss kam vor allem Bürgermeister DI Richard Amann. Die Moderatoren Dr. Christian Ortner (VN) und Raphaela Stefandl vom ORF sprachen jene Themen an, die in Hohenems für Aufregung sorgen. Vor allem die von der ÖVP im Alleingang beschlossenen Stadtwerke sind nach wie vor äußerst umstritten. Während sich Bürgermeister Amann ausschließlich Vorteile erwartet, gab es von der Gegenseite heftige Kritik. FPÖ-Spitzenkandidat Horst Obwegeser warf der ÖVP vor, gegen den Rat von Fachleuten gehandelt zu haben. Bernhard Amann von den Emsigen forderte eine sofortige Rückkehr von Wasser und Kanal an die Stadt, weil er glaubt, dass Stadtwerke für niemanden ein Geschäft sind und nur finanzielle Nachteile bringen. Ein großes Thema ist in Hohenems die fast leere Stadtkasse. Bürgermeister Amann sieht die Sache nicht so dramatisch und verwies auf einen enormen Schuldenabbau während seiner Amtszeit. “Ich höre jetzt seit fünf Jahren, die Stadt sei bankrott”, zeigte er kein Verständnis für die angebliche Schwarzmalerei der Gegenseite. Elisabeth Märk, Spitzenkandidatin der SPÖ, kritisierte, dass es die ÖVP verabsäumt hat, eine Prioritätenliste bei Bauprojekten zu erstellen: “Trotz Geldmangel wurde die Löwen-Sanierung begonnen, in der Schule Herrenried wurde bisher kein Ziegel bewegt.” Der Emsige Bernhard Amann fordert sogar einen sofortigen Baustopp “für das absurde Löwenprojekt”.

Alle gegen einen

“Alle gegen einen” lautete auch das Motto bei der Frage, wie Hohenems sich aus der Finanzklemme befreien könnte. Obwegeser warf dem Bürgermeister vor, durch seine “Katastrophenpolitik” einen wirtschaftlichen Stillstand verursacht zu haben, Bernhard Amann will das Land in die Pflicht nehmen und forderte eine gerechtere Verteilung der Kommunalsteuern auf alle Gemeinden, Elisabeth Märk will Klein- und Mittelbetriebe besonders fördern. Bürgermeister Amann gibt der Opposition die Schuld daran, dass sich zu wenig neue Betriebe in Hohenems ansiedeln: “Wenn sich diesbezüglich etwas tut, wird das in Ems gleich politisch missbraucht, das ist das Problem.” Nicht zu überhören war gestern Abend, dass die Opposition sogar ideologische Unterschiede beiseite schiebt, wenn es darum geht, gegen die ÖVP gemeinsam vorzugehen. Emsige, Blaue und Rote lobten einhellig die gute Zusammenarbeit der kleinen Fraktionen, beklagten aber, dass sie sich kaum einmal durchsetzen konnten.

Wahlziele

Die Wahlziele aller Fraktionen sind klar: Alle wollen zulegen. Bürgermeister Richard Amann rechnet damit, dass die ÖVP die bestimmende Partei bleibt und er wiederum zum Stadtchef gewählt wird. Elisabeth Märk hofft auf einen zweiten Sitz im Stadtrat. Bernhard Amann will gemeinsam mit den Grünen mindestens auf fünf Mandate kommen. Und Obwegeser hat nur ein Ziel: die Beendigung der ÖVP-Mehrheit im Stadtparlament. Auf die Frage der Moderatoren an die Opposition, ob bei einem Verlust der Absoluten für die ÖVP auch eine Koalition in Frage kommen könnte, wurde vornehme Zurückhaltung geübt. Dass Bernhard Amann oder Elisabeth Märk mit den Blauen gemeinsame Sache machen würden, wollten diese nicht bestätigen. Der Emsige kann sich allerdings eine Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis vorstellen.

Politikerstimmen zur Wahldiskussion in Hohenems:

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‘Viel Kritik, aber keine guten Vorschläge’:

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