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1,50 Euro-Lohnobergrenze für Asylwerber - Kritik bei Sonntagsdemo in Hohenems

Kickl will Flüchtlingen 1,50 Euro pro Stunde zahlen.
Kickl will Flüchtlingen 1,50 Euro pro Stunde zahlen. ©APA/Stiplovsek
Innenminister Herbert Kickl will arbeitenden Asylwerbern höchstens 1,50 Euro pro Stunde zahlen. Der Vorarlberger Politikwissenschafter Thomas Schmidinger, Redner bei der vergangenen Sonntagsdemo, sprach laut ORF Vorarlberg von "Zwangsarbeit".
Kickl will Flüchtlingen 1,50 Euro pro Stunde geben

Der Innenminister sieht in einem ersten Vorschlag vor, dass Asylwerber für sogenannte Remunerantentätigkeiten 1,50 Euro pro Stunde erhalten sollen. “Keinesfalls mehr, und das österreichweit einheitlich”, schreibt Kickl dazu in der Begründung der von ihm vorgelegten Verordnungsermächtigung. Am Montag geht diese für einen Monat in Begutachtung. Bundeskanzler Kurz (ÖVP) hat jedoch bereits verlautbart, dass er den Vorschlag für einen neuen Stundenlohn für Asylwerber unterstützt.

Kickl für Obergrenze von Asylwerberlöhnen

Einer der Redner bei der vergangenen Sonntagsdemonstration in Hohenems, zu der sich laut Polizei 1.500 Menschen eingefunden hatten, war Thomas Schmidinger, der den Vorschlag des Innenministers harsch kritisierte. Laut Schmidinger ist der Vorschlag Kickls “ein Hohn, Zwangsarbeit und meines Erachtens menschenrechtswidrig”. Man wolle damit eine Billiglohnkonkurrenz schaffen.

“Nazi-Methoden”

Auch Vorarlbergs ÖGB-Chef Norbert Loacker übe Kritik an Kickls Vorhaben. Im ORF-Interview spricht er von einem “Zwangsarbeitsmodell, das mich ganz stark an frühere Zeiten erinnert. Das ist für mich wiederum ein Schritt in Richtung Nazi-Methoden”. Er fordert nun den Bundespräsidenten auf, entgegenzusteuern.

(Red.)

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