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Rudas will "natürlich keine Neuwahlen"

Der Vorstoß des Vorarlberger SPÖ-Chefs Ritsch, die Koalition auf Bundesebene zu beenden und Neuwahlen auszurufen, findet in der Bundespartei keinen Anklang. "Es wird natürlich keine Neuwahlen geben", versicherte Bundesgeschäftsführerin Rudas am Freitag auf Anfrage der APA. Unmittelbarer Anlass für Ritschs Vorschlag war, dass VP-Klubobmann Kopf die SPÖ im gleichen Atemzug mit Dieben genannt hatte.
Ritsch fordert sofortige Neuwahlen

Dass der Vorarlberger Parteichef über die Worte seines Landsmanns wütend geworden sei, verstehe sie, meinte Rudas. Sie schließe sich da der Beurteilung des Vorarlberger AK-Präsidenten Hubert Hämmerle (V) an, der Kopfs Aussagen als widerlich bezeichnet hatte. An den Klubchef appellierte die Bundesgeschäftsführerin, zur Sachlichkeit zurückzukehren und Verbalentgleisungen zurückzustellen. Neuwahlen würden die Österreicher jedenfalls nicht verstehen, ist Rudas überzeugt. Zudem würde das auch in den Schatten stellen, dass die ÖVP ohnehin bei vielen vermögensbezogenen Steuern mit der SPÖ mitgegangen sei.

Ritsch allein auf weiter Flur

Ritschs Forderung nach einem baldigen Urnengang fand indes auch bei seinen Länderkollegen wenig Unterstützung. Der oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende LH-Stv. Josef Ackerl hat zwar Verständnis für die Aussagen des Vorarlberger Parteichefs, ist selbst aber nicht der Ansicht, dass Neuwahlen nötig sind. Dennoch hält er die Position Ritschs für legitim: “Er ist in Vorarlberg in einer sehr schwierigen Situation.” Über Kopfs Sager ist Ackerl ebenfalls empört.

“Kein Thema” sind baldige Neuwahlen für den Kärntner SPÖ-Chef Peter Kaiser, und auch eine Sprecherin der Wiener SPÖ meinte auf APA-Anfrage ebenfalls: “Neuwahlen stehen nicht zur Diskussion.” Das findet auch Tirols SPÖ-Obmann Gerhard Reheis: “Die Koalition ist aufgefordert, zu arbeiten”, erklärte er. In Niederösterreich überlässt der dortige SPÖ-Chef Sepp Leitner “die Einschätzung unserem Parteivorsitzenden und Bundeskanzler”. Auch in der Steiermark findet SP-Vorsitzender Franz Voves, dass das Ganze eine Angelegenheit der Bundesebene sei. Auch im Burgenland gibt es für Ritsch keine Unterstützung: “Arbeiten statt wählen” sei die Devise, erklärte SP-Landesparteivorsitzender Hans Niessl.

(APA)

 

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