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Ritsch sieht kaum Chancen für die Korridorvignette

Über 1,3 Millionen Stück der Korridorvignette wurden 2012 verkauft.
Über 1,3 Millionen Stück der Korridorvignette wurden 2012 verkauft. ©VOL.AT/Philipp Steurer
Bregenz/Hohenems - Der Bregenzer Bürgermeister Markus Linhart sucht im Kampf um die Korridorvignette nach Hilfe. SPÖ-Landesvorsitzender Michael Ritsch wird sich, wie er gegenüber VOL.AT am Freitag bestätigte, um einen Termin für Linhart bei Verkehrsministerin Bures bemühen. Chancen für die Vignette sieht Ritsch aber keine.
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Nach einem Gespräch zwischen Linhart, Bures, Ritsch und LH Wallner, anlässlich der Eröffnung der neuen Pfändertunnelröhre Ende Juni 2012, hatte sich der Bregenzer Bürgermeister bisher vergeblich um einen weiteren Termin zum Thema Korridorvignette bei der Bundesministerin bemüht. Bures habe bereits damals deutlich gemacht, dass es keine Verlängerung der Korridorvignette geben werde, so Ritsch.

Keine Chance im Nationalrat

Die Korridorvignette läuft mit Inbetriebnahme beider Pfänderröhren, spätestens aber Ende 2013, aus. Eine Verlängerung müsste wieder durch den Nationalrat beschlossen werden. Dafür gebe es keine Chance, meint Ritsch. Die Bundespolitik wolle unter anderem auch mit Blick auf Gesamt-Österreich keine Präzedenzfälle für Verkehrsmodelle mit Korridorvignetten schaffen.

FPÖ-Landeschef Dieter Egger kritisierte am Freitag in einer Aussendung in erster Linie das “SPÖ-Termintheater”. Egger macht sich darin für einen Termin für Bürgermeister Linhart stark und wirft der SPÖ eine “parteipolitisch motivierte Abwehrposition vor.

Hohenems gegen Korridorvignette

Der Hohenemser Bürgermeister Richard Amann und der Diepoldsauer Gemeindepräsident Roland Wälter sprechen sich derweil erneut entschieden gegen Vorschläge zur Fortführung der Korridorvignette aus: “Der Tag der Eröffnung der zweiten Röhre des Pfändertunnels ist der vereinbarte und versprochene Termin für das ersatzlose Ende der Korridorvignette.” Die Vignette habe beiden Gemeinden deutlich mehr Verkehr gebracht, alle Befürchtungen die vor der Einführung bestanden, hätten sich bestätigt.

Die Korridorvignette verschiebe die Probleme von Bregenz nur rheinaufwärts nach Hohenems und Diepoldsau. Das sei, bei allem Verständnis für die Landeshauptstadt, nicht tragbar, so Amann.

Linhart kämpft um “Erfolgsmodell”

Nach Skepsis vor der Einführung hat sich die Korridorvignette für Bürgermeister Linhart zwischenzeitlich in ein “Erfolgsmodell” gewandelt. Er sprach im Herbst 2007 noch von einem “erfreulichen, aber kleinen Schritt in die richtige Richtung”, befürchtete, dass die Wirkung “nur marginal sein” würde und hielt die Vignette für ein “ungeeignetes Maut-Instrument”. Jetzt versucht Linhart die Bedenken der Sozialdemokratischen Verkehrsministerin mit dem “Erfolgsmodell” Korridorvignette auszuräumen.

Die Bregenzer Stadtvertretung fürchtet sich vor “Mautflüchtlingen”. 1,3 Millionen Korridorvignetten wurden 2012 verkauft. Ein Großteil dieser Fahrzeuge würde ohne Korridorvignette dann durch Bregenz rollen, so die Befürchtung. Ein Szenario das für Bregenz alles andere als erstrebenswert ist.

Ein Termin mit der Minsiterin steht aber, trotz Hilfestellung seitens der Vorarlberger SPÖ, weiter aus.

(VOL.AT)

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