ORF - Oberösterreich und Vorarlberg gegen Zentralisierung bei Gremien

Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (V) zeigte sich am Dienstag skeptisch. Natürlich könne man über die Verkleinerung der ORF-Gremien nachdenken. “Aber eine Entfernung der Ländervertreter kommt für uns nicht infrage.” Bundeskanzler Werner Faymann (S) hatte zuvor vorgeschlagen, dass die Entsendung in das oberste ORF-Gremium künftig durch Regierung und Parlament erfolgen soll. In der derzeitigen Konstellation entsenden die neun Bundesländer je einen Vertreter in den ORF-Stiftungsrat.

Pühringer warnt vor Zentralismus

Die ORF-Gremien seien laut Pühringer für die gesamte Republik da. Wirtschaft, Kultur und gesellschaftliches Geschehen spiele sich sehr viel in den Ländern ab. “Nur zentralistisch zu gestalten halte ich daher für den falschen Weg.” Die Ländervertreter seien nie die Bremser bei Reformen zur Weiterentwicklung des ORF gewesen. Er verstehe daher nicht, wie man so ausschließlich zentralistische Vorschläge machen könne. Es sei die ständige Gefahr, dass zentralistische Kräfte Reform mit Zentralisierung verwechseln würden, erklärte der oberösterreichische Landeshauptmann.

LH Wallner will Vorarlberg vertreten wissen

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (V) legt ebenfalls Wert darauf, “dass für unser Land eine Vertretung auf Bundesebene möglich ist, das gilt auch für den ORF”. Demzufolge sollten die Bundesländer im Stiftungsrat vertreten sein können, stellte Wallner am Dienstag nach der Regierungssitzung fest. Der Faymann-Plan, die Zahl der ORF-Stiftungsräte stark zu reduzieren, sei ihm jedenfalls neu, sagte Wallner.

Warten auf Details

Zurückhaltend gaben sich unterdessen eine Reihe weiterer Landeschefs. Der Wiener Landeshauptmann Michael Häupl (S) will sich zum ORF “nicht mehr äußern”, wie er am Dienstag sagte. Der steirische Landeshauptmann Franz Voves (S) sieht zunächst die Bundesregierung am Zug. “Bevor auf Bundesebene nicht ein gemeinsamer, konkreter Vorschlag der Koalition auf dem Tisch liegt, macht es keinen Sinn, das zu kommentieren”, so Voves. Ähnlich der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (V): “Es schwirren täglich viele Meldungen herum. Ich kenne die Details noch nicht und sehe daher keinen Bedarf, dazu Stellung zu nehmen.” Auch im Burgenland hält man sich noch bedeckt. “Wir sind grundsätzlich immer für Verbesserungen. Sobald es mehr Details geben wird, werden wir uns die Angelegenheit genauer anschauen”, ließ Landeshauptmann Hans Niessl der APA ausrichten.