10. Juni 2012 21:29; Akt.: 10.06.2012 21:29

Panoramabahn: Antrag auf Volksabstimmung

Markus Fritz und Hermann Haller (li.) übergeben den Antrag an Bgm. Andi Haid. Markus Fritz und Hermann Haller (li.) übergeben den Antrag an Bgm. Andi Haid. - © Österle
Die von der Kleinwalsertaler Bergbahn AG geplante „Panoramabahn“ zwischen Walmendingerhorn und Ifen kommt wieder in die Schlagzeilen. Nach dem am 26.
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Elmar GrabherrGemeindereporter

März mit 14 gegen 10 Stimmen gefällten Beschluss der Gemeindevertretung für das öffentliche Interesse an der Umsetzung des gesamten Ifenprojekts ist der Widerstand in Teilen der Bevölkerung nicht verstummt. Jetzt wurde der Antrag auf die Durchführung einer Volksabstimmung an Bürgermeister Andi Haid übergeben.

Pikantes Detail: Die beiden Antragsteller, Hermann Haller und Markus Fritz, sind in beruflicher Hinsicht erfolgreiche Hoteliers in Mittelberg und in ihrer politischen Funktion Mitglieder des Gemeindevorstandes. Der Antrag wurde von der Gemeindewahlbehörde rechtmäßig geprüft und erhielt deren Zustimmung. Im Antrag heißt es, dass die „angestrengte breite Basis“ für eine Befürwortung durch die Gemeindepolitik „nicht erreicht“ wurde. Mit 42 Prozent Gegenstimmen zeige das Abstimmungsergebnis des Kommunalparlaments „die kritische Haltung unserer Gemeindevertretung“. In den letzten Wochen hätten sich „immer mehr Menschen für den Schutz des Ifengebiets“ ausgesprochen und ihre Ablehnung zur „Panoramabahn“ und „der Verbauung des Alpbords“ ausgesprochen, heißt es weiter. Die „massiven Eingriffe“ am Alpbord und am Walmendingerhorn oder etwa auch die erwartete „stark erhöhte zusätzliche Verkehrsbelastung“  werden von den Antragsstellern entschieden abgelehnt. Sie weisen auf die mehr als 1.000 Unterschriften wahlberechtiger Bürger des Tals, die sich gegen den Bau der Panoramabahn ausgesprochen haben. Markus Fritz: „Es geht um die Sache und die Volksabstimmung ist ein angemessenes Mittel“.

Ab dem 11. Juni beginnt die achtwöchige Frist für das laut Gesetz notwendige Sammeln von Unterstützungserklärungen für den Volksabstimmungs-Antrag. Diese Frist endet am 6. August. Bis dahin kann jeder in der Wählerkartei der Gemeinde eingetragene Bürger oder ausländischer Unionsbürger, der das 16. Lebensjahr vollendet hat, seine schriftliche Zustimmung für das Abhalten der laut Antrag geforderten Volksabstimmung „IFEN-Panoramabahn“ geben. Unterstützungserklärungen können einzeln oder gesammelt auf der Gemeinde abgegeben werden, liegen aber auch im Meldeamt der Gemeindeverwaltung bereit. Notwendig sind bei den rund 3.800 Wahlberechtigten im Tal  ca. 610 Unterstützungserklärungen. Falls die notwendigen Unterstützungserklärungen eingehen, wird die Volksabstimmung angeordnet. Diese wird dann voraussichtlich am 21. Oktober stattfinden. Die mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantwortende Frage würde lauten: „Soll die Gemeinde Mittelberg alle rechtlichen und politischen Schritte setzen, die geplante Panorama-Bahn zu verhindern?“



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