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Vorarlberger Grüne: Johannes Rauch war kurz davor, alles hinzuschmeißen

Bei der Pressekonferenz am Dienstagvormittag zeigte sich Johannes Rauch emotional.
Bei der Pressekonferenz am Dienstagvormittag zeigte sich Johannes Rauch emotional. ©VOL.AT
Nach dem verpassten Einzug der Grünen in den Nationalrat hat deren Landesvorsitzender Johannes Rauch kurz überlegt, "alles hinzuschmeißen". Warum er es nicht tat und wie es mit den Grünen auf Bundes- und Landesebene nun weiter geht, erläuterte der Landesrat am Dienstagvormittag.

Zwar konnten die Grünen in Vorarlberg nach Auszählung der Briefwahlkarten noch um 0,8 Prozent zulegen, doch auch das konnte der Partei den Einzug in den Nationalrat nicht retten. Der Schock darüber machte die Partei im Ländle erstmal sprachlos, am Motag ging man auf Tauchstation. Lediglich auf Facebook ließ sich Johannes Rauch zu einem Kommentar veranlasst: “Rausgeflogen. Die 7,2 % in Vorarlberg sind kein Trost. Bitter, aber Realität. Neustart notwendig. Morgen (Dienstag, Anm.d. Red.) werde ich in einer Pressekonferenz erste Schlussfolgerungen ziehen.”

Trauer, Frust, Zorn

Bei der Pressekonferenz am Dienstagvormittag zeigte sich Johannes Rauch emotional und ließ durchblicken, am Sonntag kurz daran gedacht zu haben, “alles hinzuschmeißen”. 30 Jahres seines Lebens habe er in die Grünen investiert und nun habe das Projekt einen Fundamentalschaden erlitten.

Rauch im Frust: “Warum hat Pilz, der Trottel, kandidieren müssen”

Neben der Trauer um den verpassten Wiedereinzug habe sich auch Frust, Enttäuschung und Zorn in ihm breit gemacht. Auch Überlegungen wie „Warum hat Pilz, der Trottel, selber kandidieren müssen?“ seien in ihm hochgekommen.

Das Wahlergebnis sei eine Zäsur für die Grünen. “Es wird bei uns nichts mehr so sein, wie es war”, sagte Rauch vor Journalisten. Allerdings werde man Zeit brauchen, “den Laden neu aufzustellen.” Das Ergebnis der Nationalratswahl bezeichnete der Grünen-Landessprecher, der seit 30 Jahren in der Partei engagiert ist, als “Schock, der tief sitzt.” Personelle Konsequenzen im Bund werde es geben, “das wird deutlich sein”, stellte Rauch Stellungnahmen der Beteiligten noch im Laufe dieser Woche in Aussicht.

Ursache in erster Linie bei Partei selbst

Die Ursachen für das Wahlfiasko sah Rauch in erster Linie “bei uns selbst” und nannte neben dem Streit mit den Jungen Grünen, den Abgang von Ex-Bundessprecherin Eva Glawischnig und die “Nichtwahl” von Peter Pilz auf die Bundesliste der Partei. Es gebe aber andere strukturelle und inhaltliche Probleme innerhalb der Ökopartei, “die reichen weiter zurück”, stellte Rauch klar. Da gelte es schonungslos hinzuschauen und aufzuarbeiten und zwar nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern. “Wenn es ein Erdbeben in dieser Größe gibt, müssen sich alle infrage stellen”, zeigte sich der Landessprecher überzeugt. Darüber könne ihn auch das Wahlergebnis in Vorarlberg (7,2 Prozent) nicht hinwegtrösten.

Wie es genau weitergehe, sei noch offen, Rauch sprach allerdings inhaltlich und strukturell von einer “de facto Neugründung” der Partei. Vorstellungen habe er schon sehr konkrete. Einen Bundeskongress, Vorstand und erweiterten Vorstand werde es demgemäß in dieser Form nicht mehr geben. Auch die innerparteiliche Demokratie wird, wenn es nach ihm geht, “vollständig anders organisiert”. “Wo bisher Funktionäre entschieden haben, werden weitgehend Bürger entscheiden”, führte Rauch seine Idee aus. Die Frage, ob eine Situation wie die Abwahl Peter Pilz’ in Zukunft auch möglich sein wird, beantwortete Rauch mit einem klaren “Nein”.

Länder übernehmen Verantwortung

In einer ersten Phase würden nun die Länder und Gemeinden den “allergrößten Teil” der Verantwortung innerhalb der Grünen übernehmen. “Entscheidungsfindungen werden über die Länder laufen, ebenso wie politische Weichenstellungen”, präzisierte Rauch. Eine “One-Leader-Show” werde es in absehbarer Zeit nicht geben. Zu Gute käme der Partei, dass die Grünen in über 30 Jahren intakte Strukturen in den Ländern und Gemeinden aufgebaut hätten und auch vor allem die Landesorganisationen mit Regierungsparteien seit Jahren einen intensiven Austausch pflegten. Zunächst sei aber nun die Auflösung des Parlamentsklubs (bis zur Angelobung des neuen Nationalrats am 9. November) und der Bundespartei (bis zum Ende des Jahres) mit Anstand und Würde abzuwickeln.

Leicht werde das nicht, “die Grünen sitzen auf einem Batzen Schulden”. Allein aus dem Bundespräsidentenwahlkampf resultierten drei Mio. Euro. Auch die Vorarlberger Grünen würden ihren Beitrag leisten müssen, “man kann ja nicht davon laufen, wie das Kind vor’m Dreck”, verdeutlichte Rauch. Allerdings gelte es noch zahlreiche rechtliche Fragen zu klären. Man habe im Bund eine “Sanierungstruppe” installiert, die sich um diese Fragen kümmere.

Vorbereitung auf Landtagswahlen

In einer zweiten Phase werde man sich dann der Vorbereitung auf die Landtagswahlen in Niederösterreich, Salzburg, Kärnten und Tirol widmen. “Diese werden maßgeblich darüber entscheiden, ob die Neuaufstellung gelungen ist und die Grünen wieder zu ihrer Stärke zurückfinden”, prophezeite der Vorarlberger Grünen-Chef.

“Bei aller Katastrophe” bezeichnete Rauch die derzeitige Situation auch als Chance, “jenen Erneuerungsprozess – zwar nicht ganz freiwillig – hinzubekommen, der längst angestanden ist”. Er sei optimistisch, was das anbelange und überzeugt, dass die Grünen “aus der existenziellen Krise gestärkt hervorgingen und nicht von der Bildfläche verschwinden”. Der Weg werde aber ein harter und langer sein.

(APA/red)

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