Google darf Motorola schlucken - Letzte Hürde genommen

Nachdem die Kartellwächter in den USA und Europa bereits grünes Licht gegeben hatten, genehmigte das Handelsministerium in Peking nach acht Monaten Tauziehen ebenfalls den Zusammenschluss zwischen dem Internetkonzern und dem Handyhersteller.

Ministerium gab grünes Licht

Das Ministerium gab am Montag grünes Licht. Die beiden Unternehmen wollten die Übernahme nun binnen zwei Werktagen abschließen, erklärte Motorola anschließend in einer Börsenmitteilung. Google will mit dem Zukauf sein Smartphone- und Tablet-Betriebssystem Android absichern. Motorola besitzt als einer der Vorreiter im Handy-Markt eine Vielzahl an grundlegenden Patenten. Die kann Google gut gebrauchen, um Angriffe von Apple oder Microsoft auf seine Software abzuwehren.In der Branche tobt derzeit ein regelrechter Patentkrieg, bei dem es um die Vormachtstellung im boomenden Smartphone-Geschäft geht. Hier ist mittlerweile Android führend, das als freies Betriebssystem die Geräten diverser Hersteller antreibt, etwa von Samsung, HTC oder auch Motorola. Zu Wochenbeginn sollten sich die Chefs von Apple und Samsung treffen, um auf Geheiß eines US-Gerichts zu versuchen, ihre Patent-Streitigkeiten zu lösen. Auch in Deutschland laufen zahlreiche Verfahren.

Bedingungen an Motorola-Übernahme geknüpft

Das chinesische Handelsministerium stellte allerdings einige Bedingungen für die Zulassung der Motorola-Übernahme. So müsse Android ein freies und offenes Betriebssystem bleiben, erklärte das Ministerium. Ähnliche Forderungen hatten bereits die amerikanischen und europäischen Wettbewerbshüter gestellt und Google vor einem Missbrauch wichtiger Motorola-Patente gewarnt, ohne die man heute kein Smartphone oder Tablet bauen kann.

Bei der Überprüfung des Antrags ging es den chinesischen Aufsichtsbehörden vor allem um die Frage, wie die Übernahme den Wettbewerb zwischen Betriebssystemen für Smartphones in China beeinträchtigen könnte. Google sicherte dem Ministerium zu, dass Android weiter als freie und offene Software lizenziert werde und keine Handyhersteller diskriminiert würden. Auch müsse Google die Verpflichtungen von Motorola Mobility hinsichtlich seiner Patente fair und angemessen erfüllen, wurde gefordert.

Das Ministerium in Peking will den Markt weiter beobachten und die Lage nach fünf Jahren erneut einschätzen. Auch die anderen Wettbewerbshüter hatten angekündigt, weiterhin ein Auge auf Google zu haben.

“Schatztruhe” Motorola

Motorola hat als Mobilfunk-Pionier eine riesige Schatztruhe aus rund 17.000 Patenten und 6.800 Patentanträgen. Hunderte davon gehören zum Grundstock von Standards wie UMTS. Das ist auch der Grund für den vergleichsweise hohen Preis von umgerechnet 9,6 Mrd. Euro, den Google bereit ist zu zahlen. Im Tagesgeschäft verliert Motorola wegen der harten Konkurrenz bei den Handys seit geraumer Zeit Geld.

(APA)