10. September 2012 20:54; Akt.: 10.09.2012 21:01

Für Mikl-Leitner kein adäquater Zivildienst-Ersatz

Innenministerin will sich aber Vorschläge ansehen

Innenministerin Mikl-Leitner ist zwar mit Sozialminister Hundstorfer “permanent im Gespräch”. Sein Modell eines freiwilligen Sozialjahres ist für sie aber keine taugliche Alternative für den Zivildienst. Denn für diesen gebe es “keinen adäquaten Ersatz”, sagte Mikl-Leitner am Montag nach der zweiten Gesprächsrunde mit Trägerorganisationen zur APA.

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Angesprochen auf die Forderung der Trägerorganisationen nach einer interministeriellen Arbeitsgruppe über die Frage der künftigen Personalausstattung verwies Mikl-Leitner auch darauf, dass die “Grundsatzentscheidung” über die Beibehaltung der Wehrpflicht und damit des Zivildienstes im Jänner fallen werde. Und darauf, dass sie mit Hundstorfer ohnehin im Gespräch sei.

Aber der Zivildienst sei als mittlerweile tragende Säule des Sozialsystems nicht ersetzbar, bekräftigte sie die Position der ÖVP. Also werde sie “den Menschen keinen Sand in die Augen streuen”. Wer meine, dass es eine Alternative gibt, müsse diese vorlegen und erklären, wie man sie finanzieren kann. Das Modell Hundstorfers, das er am Donnerstag mit den Trägerorganisationen besprechen will, werde sie sich “anschauen”.

Die SPÖ denkt daran, die fehlenden Jobs im Sozialbereich im Falle eines Auslaufens des Zivildiensts über das AMS vermitteln zu lassen. “Eine Variante ist, dass diese neuen Jobs auch vom Arbeitsmarktservice angeboten werden, im Rahmen der üblichen Vermittlungstätigkeit”, so Sozialminister Hundstorfer im “”Kurier”-Interview. Nach den Berechnungen des Sozialministeriums sind 6.500 Arbeitsplätze notwendig, um die wegfallenden Zivildiener zu kompensieren, schreibt die Zeitung.