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Ex-SP-Abg. Köfer stimmte im Parlament doch für ESM

Köfer hat für den ESM gestimmt. Köfer hat für den ESM gestimmt. - © APA
Der vor einer Woche aus der SPÖ ausgetretene Abgeordnete und Spittaler Bürgermeister Gerhard Köfer, der zur neuen Partei des Milliardärs Frank Stronach gewechselt hat, hat diesen Schritt unter anderem mit Stronachs Haltung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) begründet.

 (3 Kommentare)

Er selbst habe im Parlament als einziger SPÖ-Abgeordneter gegen den ESM gestimmt, erklärte Köfer mehrfach. Laut Parlamentsprotokoll ist das allerdings nicht zutreffend.

Bei der Parlamentssitzung vom 4. Juli war eine namentliche Abstimmung über den ESM beantragt und von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) auch so durchgeführt worden. Im Protokoll, das der APA vorliegt, findet sich in der Liste, der mit “Ja” gestimmt habenden Abgeordneten, die alphabetisch geordnet ist, unter dem Buchstaben K zwischen den Mandataren Klikovits und Kogler auch der Name Köfer. Insgesamt wurde der ESM, den Stronach ja mit allen Mitteln bekämpfen will, mit 126 gegen 53 Stimmen vom Nationalrat abgesegnet.

(APA)

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