Außenminister Kurz: "Wer Schutz sucht, findet den auch in Griechenland"

Staaten wie Österreich, Deutschland oder Schweden könnten es nicht stemmen, alle Menschen aufzunehmen, die hierher kommen wollen, sagte der ÖVP-Politiker am Sonntagabend in der ARD-Sendung “Anne Will”. Der Sondergipfel an diesem Montag werde erklären, dass die Balkanroute geschlossen sei und die Politik des Durchwinkens ein Ende habe.

“Wenn eine Verteilung nach Quoten irgendeine Chance haben soll, dann…” @sebastiankurz (ÖVP) #AnneWillhttps://t.co/TttD6ZLCTk

— ANNE WILL Talkshow (@AnneWillTalk) 6. März 2016

Zu den gut zehntausend an der mazedonischen Grenze gestrandeten Migranten sagte Kurz, die Menschen könnten Schutz auch im EU-Staat Griechenland suchen. Griechenland habe pro Kopf gerechnet weit weniger Flüchtlinge im Land als etwa Österreich und könne zudem bald mit massiver EU-Unterstützung rechnen. Deutschlands Justizminister Heiko Maas (SPD) sagte, einzelne Staaten könnten mit Grenzschließungen die weltweiten Migrationsprobleme nicht lösen, dies führe nur zu “Dominoeffekten”. Die Flüchtlinge müssten in Europa verteilt werden. Zudem gelte es, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Vor diesem Hintergrund sei die Feuerpause in Syrien nach fünf Jahren Bürgerkrieg sehr wichtig.

.@HeikoMaas (SPD) zur Sicherung der EU-Außengrenze. #AnneWillhttps://t.co/QgenrxSfXU — ANNE WILL Talkshow (@AnneWillTalk) 6. März 2016

Kurz führt deutschen Justizminister vor

Allerdings wurde im Zuge sichtbar, dass die Aufgabe von Maas eine unangenehme war. Nämlich jene, weiter den deutschen Weg einer europäischen Lösung ohne nationale Alleingänge zu argumentieren.  argumentieren zu müssen. Und dabei wurde er von Kurz ein bisschen vorgeführt.

Spätestens, als er offenbar nichts davon wusste, dass beim EU-Gipfel am Montag die “Schließung der Balkanroute” bereits beschlossene Sache sein dürfte, sah man Maas auch von der Körpersprache her an, dass er sich in seiner Rolle unwohl fühlte. Kurz berief sich dabei auf ein vorbereitetes Papier. Maas konnte oder wollte nicht sagen, ob auch Deutschland diesem Papier zustimmen würde – oder es inoffiziell längst getan hatte. (red/dpa)

.@sebastiankurz (ÖVP) zur Lage an der griechisch-mazedonischen Grenze. #AnneWill pic.twitter.com/bB4lfE4aKr

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Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek: “Anne Will: Flüchtlingsdrama vor dem Gipfel – Ist Europa noch zu retten?”