AA

Zypern: Wiederaufnahme der Gespräche

Die Verhandlungen über eine Wiedervereinigung der seit 32 Jahren geteilten Mittelmeerinsel Zypern werden nach mehr als zweijähriger Unterbrechung in einem neuen Rahmen wieder aufgenommen.

Darauf haben sich am Wochenende auf Initiative des stellvertretenden UNO-Generalsekretärs Ibrahim Gambari der Präsident Zyperns, Tassos Papadopoulos, als Vertreter des griechischen Bevölkerungsteils und der türkische Volksgruppenchef Mehmet Ali Talat in Nikosia geeinigt. Ende Juli sollen Expertentreffen beginnen.

Papadopoulos und Talat sollten sich von Zeit zu Zeit treffen, um die Ergebnisse der gemeinsamen Kommissionen zu besprechen, sagte Gambari. Beide Seiten seien sich zudem einig, dass sie sich nicht länger gegenseitig für die Blockierung des Wiedervereinigungsprozesses verantwortlich machen dürften. „Der schwierige Teil des Dialogs steht noch bevor“, sagte Papadopoulos. Der Zypern-Streit gilt als Haupthindernis für die türkischen EU-Beitrittsbemühungen.

Der Wiedervereinigungsplan von UNO-Generalsekretär Kofi Annan war 2004 an der ablehnenden Haltung der griechisch-zypriotischen Bevölkerung gescheitert. Der Plan, der einen Bundesstaat nach Schweizer Vorbild aus zwei ethnischen Kantonen zum Ziel hat, war von den griechischen Zyprioten in einem Referendum verworfen worden, weil er der überwiegenden Mehrheit der nach der türkischen Invasion 1974 aus dem Norden der Insel vertriebenen 200.000 griechischen Zyprioten und deren Nachkommen die Rückkehr in ihre Heimatorte verwehrte, zugleich aber vorsah, dass ein großer Teil der von der Türkei angesiedelten 110.000 Festlandtürken und der 40.000 Mann starken türkischen Truppen auf der Insel bleiben kann.

Die in dem von türkischen Truppen besetzten Nordteil der Insel errichtete Separatadministration „Türkische Republik Nordzypern“ wird international nicht anerkannt. Völkerrechtlich ist ganz Zypern seit Mai 2004 Mitglied der EU, doch findet das Regelwerk der Union im Norden keine Anwendung. Papadopoulos hatte betont, dass sich die türkischen Zyprioten nicht als „separater Staat innerhalb eines Staates“ präsentieren könnten.

Papadopoulos und Talat bezeichneten bei ihrem dreistündigen Treffen am Samstag den Status quo auf Zypern als „inakzeptabel“. Gambari charakterisierte die Zusammenkunft als „historisch“. Die Presse in beiden Teilen der Insel wertete jedoch am Sonntag die Ergebnisse nur als einen „Hoffnungsschimmer“ auf der Suche nach einer Lösung der Zypern-Frage.

Papadopoulos und Talat waren bereits am vergangenen Montag in der UNO-kontrollierten Pufferzone an der Demarkationslinie in Nikosia zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen dabei humanitäre Fragen, in erster Linie das Schicksal der Vermissten seit der türkischen Militärinvasion 1974.

Die finnische EU-Ratspräsidentschaft hat in der Zypern-Frage den Druck auf die Türkei erhöht. Die Beitrittsgespräche mit Ankara könnten jederzeit beendet werden, hatte Ministerpräsident Matti Vanhanen erklärt. Die Türkei müsse alle gegenüber der EU eingegangenen Verpflichtungen einhalten, das Protokoll zur Zollunion umsetzen und zypriotischen Schiffen und Flugzeugen den Zugang zu ihren Häfen und Flughäfen erlauben. Die türkische Regierung hat bisher unnachgiebig auf die Forderung reagiert, die Zollunion auch auf Zypern auszudehnen. Finnlands Außenminister Erkki Tuomioja warnte die Türkei vor einem Abbruch der Beitrittsverhandlungen im Herbst.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Zypern: Wiederaufnahme der Gespräche