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Zypern: Abstimmung über Wiedervereinigung

Die UNO wird am 24. April einen überarbeiteten Plan zur Wiedervereinigung Zyperns der Bevölkerung in beiden Teilen der Mittelmeer-Insel zur Abstimmung vorlegen.

Das sagte UN-Generalsekretär Kofi Annan am Mittwochabend im schweizerischen Bürgenstock, wo die Vertreter der türkischen und griechischen Volksgruppe Zyperns sowie Griechenlands und der Türkei eine Woche lang erfolglos über eine Einigung verhandelt hatten.

Die zypriotische Bevölkerung habe die Wahl zwischen einer Lösung der Jahrzehnte alten Frage oder keiner Lösung, mahnte Annan bei einer Pressekonferenz zum Abschluss der Verhandlungen. „Mein Schlichtungsplan bietet die beste Chance auf Frieden, Wohlstand und Stabilität.” Zu viele Chancen seien in der Vergangenheit verpasst worden. „Ich fordere sie inständig auf, nicht noch einmal den selben Fehler zu machen”, mahnte Annan.

Bei den Verhandlungen über den UN-Wiedervereinigungsplan für Zypern erzielten die Konfliktparteien nach den Worten des griechischen Regierungschefs Kostas Karamanlis keine Einigung. „Es stellte sich leider als unmöglich heraus, zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen”, erklärte Karamanlis am Donnerstagmorgen am Verhandlungsort. Die endgültige Entscheidung über den Plan liege nun beim zypriotischen Volk und seinen Führern. Er sei sicher, dass die zypriotische Bevölkerung bei ihrer Entscheidung „Verantwortung, Weisheit und Weitsicht”, beweisen werde.

Bei einem Scheitern der Verhandlungen war der UN-Generalsekretär von beiden Seiten bevollmächtigt worden, die verbliebenen Streitpunkte zu regeln und seinen Plan der griechischen und türkischen Volksgruppe auf Zypern in getrennten Referenden zur Abstimmung vorzulegen. Die Türkei äußerte ihre Unterstützung für den Plan.

„Keine Seite hat bei diesen Verhandlungen verloren”, sagte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vor Journalisten. Die wichtigsten Punkte für die Türkei seien die Zustimmung der EU zu dem Plan, die politische Gleichstellung der türkisch-zypriotischen Minderheit, die Bewahrung ihrer nationalen Einheit, die Steigerung des Wohlstands im verarmten Norden der Insel, die andauernde Präsenz türkischer Truppen und der Schutz der türkischen Siedler. Auf die Frage eines Journalisten, ob er die Wähler aufrufe, mit „Ja” zu stimmen, antwortete Erdogan: „Wir haben diesen Prozess (der Wiedervereinigung Zyperns) mit gutem Willen begonnen und natürlich würden wir gerne sehen, dass er in ein Ergebnis mündet.”

Er hoffe, dass „ein wiedervereintes Zypern der EU am 1. Mai beitreten wird”, betonte Annan. Sollte in den Referenden eine der beiden Seiten den Plan ablehnen und die Wiedervereinigung scheitern, tritt Anfang Mai völkerrechtlich ganz Zypern der EU bei, de facto rechtswirksam wird der Beitritt jedoch nur im griechischen Teil und nicht im türkisch besetzten Norden. Der UN-Vorschlag sieht die Bildung eines eigenständigen und föderalen Staates vor, der aus zwei gleichberechtigten Teilstaaten beider Volksgruppen besteht.

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