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Zypern: Abbau der Grenzmauer

Die politische Führung der türkischen Zyprioten hat den Beschluss der zypriotischen Regierung, die Grenzmauer zum türkischen Sektor in der Altstadt der Hauptstadt Nikosia niederzureißen, begrüßt. 

Der Regierungschef der international nicht anerkannten „Türkischen Republik Nordzypern“ (KKTC), Ferdi Sabit Soyer, erklärte am Freitag im türkisch-zypriotischen Rundfunk:
„Das ist eine positive Entwicklung“. Sie gehe auf die intensiven Bemühungen der türkisch-zypriotischen Seite zurück, fügte er hinzu. Aus Ankara kam bisher keine Reaktion.

Völkerrechtlich ist ganz Zypern seit Mai 2004 Mitglied der EU, doch findet das Regelwerk der Union in dem von der Türkei militärisch besetzten Norden der Insel keine Anwendung. Ein UNO-Wiedervereinigungsplan war an der ablehnenden Haltung der griechisch-zypriotischen Bevölkerungsmehrheit gescheitert. Der vom früheren UNO-Generalsekretär Kofi Annan vorgelegte Plan, der einen Bundesstaat aus zwei ethnischen Kantonen zum Ziel hatte, war von den griechischen Zyprioten in einem Referendum verworfen worden, weil er der überwiegenden Mehrheit der nach der türkischen Invasion 1974 aus dem Norden der Insel vertriebenen 200.000 griechischen Zyprioten und deren Nachkommen die Rückkehr in ihre Heimatorte verwehrte, zugleich aber vorsah, dass ein großer Teil der von der Türkei angesiedelten Festlandtürken und der 40.000 Mann starken türkischen Truppen auf der Insel bleiben kann. Nach Erkenntnissen der zypriotischen Regierung hat die Türkei 115.000 Türken vom Festland in Nordzypern angesiedelt.

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