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Zweiter Anlauf für Ortschef-Wahl in einer Woche

Am nächsten Sonntag wird gewählt.
Am nächsten Sonntag wird gewählt. ©Weitze
Ein halbes Jahr später als ursprünglich geplant bestimmen die Vorarlberger am 13. September ihre Gemeindevertretungen und Bürgermeister neu. Aufgrund der Corona-Pandemie waren die Wahlen im März abgesagt worden, nun soll ein Schutzkonzept das Ansteckungsrisiko gering halten. Wahlberechtigt sind 301.572 Personen.

Bregenz. Die Wähler entscheiden am 13. September zum einen über die Zusammensetzung der Gemeindevertretungen, zudem wählen sie in 65 Gemeinden auch den Bürgermeister neu. Wo es keine Bürgermeister-Direktwahl gibt, wird die neue Gemeindevertretung den Ortschef bestimmen. In 13 Kommunen werden leere Stimmzettel aufliegen. Das Wahlrecht in Vorarlberg sieht als Unikum in Österreich nämlich auch die sogenannte Mehrheitswahl vor: Die Wahlberechtigten können doppelt so viele Namen auf dem leeren Stimmzettel anführen wie Mandate zu vergeben sind. Die Bürger mit den meisten so erzielten Stimmen ziehen schließlich in die Gemeindevertretung ein.

220 Parteilisten, 143 Bürgermeister-Kandidaten

Insgesamt werben dieses Mal 220 Parteilisten und 143 Bürgermeisterkandidaten um Stimmen, im März waren 214 Listen und 134 Bewerber um den Chefsessel in der Rathausstube gemeldet. Bei den zuletzt 2015 durchgeführten Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen standen 193 Parteilisten und 132 Kandidaten auf den Stimmzetteln. Wie vor fünf Jahren werden insgesamt 1.806 Mandate vergeben. Rein rechtlich handelt es sich bei dem Urnengang am 13. September um völlig neue Wahlen, nicht um eine Fortsetzung des für 15. März anberaumten Wahlgangs, der am 12. März abgesagt wurde.

Um das Infektionsrisiko für Wähler und Wahlkommissionen zu minimieren, hat die Landessanitätsdirektion ein umfangreiches Schutzkonzept ausgearbeitet. So dürfen sich nur eine bestimmte Zahl an Wählern gleichzeitig im Wahllokal aufhalten, ein selbst mitgebrachter Mund-Nasen-Schutz ist vorgeschrieben, Wahlzellen und Stifte werden regelmäßig desinfiziert. Wählern wurde empfohlen, eigenes Schreibgerät mitzubringen oder den Wahlzettel gar bereits zuhause auszufüllen. Viele werden zudem wohl die Möglichkeit der Briefwahl nutzen. Obwohl die Corona-Fallzahlen zum neuen Wahltermin höher liegen könnten, als jene im Frühjahr, wird die Abhaltung der Wahl nicht infrage gestellt. Man habe dazugelernt, sei besser vorbereitet, so die Verantwortlichen.

Wahlkampf bisher ruhig

Der Wahlkampf verlief bisher großteils ruhig. Zum einen hatten die Parteien ihre finanziellen Ressourcen häufig bereits im März strapaziert - in einigen Gemeinden wurde nun im Herbst auf Plakate verzichtet oder sie wurden recycelt -, zum anderen galt es ja, den persönlichen Kontakt zum Bürger einzuschränken. Zudem findet die Wahl am letzten Tag der Sommerferien statt, im wohlverdienten Urlaub wollte man Wähler nicht allzu sehr mit Politik behelligen. Erst seit einigen Tagen ist ein Anziehen der Wahlauseinandersetzungen zu beobachten.

Derzeit amtieren in 90 der 96 Kommunen Bürgermeister, die entweder der ÖVP angehören oder als in ihrer Haltung nicht weit von der Volkspartei entfernt gelten. In vier Orten - Hohenems, Nenzing (Bez. Bludenz), Fußach (Bez. Bregenz) und Vandans (Bez. Bludenz) - sind FPÖ-Bürgermeister im Amt, in zwei - Bürs und St. Gallenkirch im Bezirk Bludenz - Sozialdemokraten. In acht Kommunen hat eine Frau das Sagen, 22 Frauen stellen sich diesmal der Direktwahl. Einen grünen Bürgermeister gab es in Vorarlberg bisher noch nicht. Mit einem großen Zugewinn an Bürgermeistern darf wohl keine Partei rechnen.

SPÖ will Bludenz erobern

Die SPÖ versucht aber erneut, die ÖVP-regierte Stadt Bludenz zu erobern. Dort wird mit einer Stichwahl zwischen Newcomer Simon Tschann (28, ÖVP) und dem 2015 unterlegenen SPÖ-Stadtrat Mario Leiter (55) gerechnet. Eine Stichwahlentscheidung ist notwendig, wenn in einer Gemeinde mindestens drei Bürgermeisterkandidaten antreten und im ersten Wahlgang keiner die absolute Mehrheit schafft. Der Termin für eine allfällige Stichwahl ist der 27. September. Ebenfalls mit Spannung erwartet werden die Ergebnisse in Bregenz und in Hard am Bodensee.

2015 gingen 495 Sitze an ÖVP-Mandatare (2010: 612), 153 (123) an die Freiheitlichen und 122 (69) an Grün-Abgeordnete. Zudem gibt es in den Gemeindevertretungen 101 (115) SPÖ-Mandatare, und neu seit 2015 sechs NEOS-Politiker sowie 887 (845) Vertreter von Namenslisten. Zwar hält die ÖVP in keiner Stadt des Landes die absolute Mandatsmehrheit, stellt aber bis auf Hohenems überall den Bürgermeister. Wahlberechtigt sind am 13. September 301.572 Personen - um 851 mehr als am 15. März (300.721 Personen; 2015: 289.602). Ihre Stimme abgeben dürfen auch über 30.000 ausländische EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in einer Vorarlberger Kommune. Anders als im März dürfen 354 Briten nicht mehr an die Urnen.

Alle Infos zur Gemeinderatswahl in Vorarlberg auf VOL.AT

(APA)

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