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Zwei-Staaten-Lösung von Hamas

Die Hamas-geführte Palästinenserregierung hat erneut ihre Bereitschaft zu einer Zwei-Staaten-Lösung mit Israel angekündigt. Außerdem ließ Zahar die Möglichkeit eines Referendums durchblicken.

Außenminister Zahar deutete in der britischen Tageszeitung „Times“ an, seine Regierung könnte zu einer Zwei-Staaten -Lösung bereit sein. Zunächst müsse aber geklärt werden, was das Konzept einer solchen Lösung sei. Außerdem ließ Zahar die Möglichkeit eines Referendums durchblicken.

Zunächst müsse aber geklärt werden, was das Konzept der Zwei- Staaten-Lösung sei, die vom Nahost-Quartett UNO, USA, EU und Russland in deren internationalem Friedensplan angestrebt wird. Dann werde die Frage innerhalb der Regierung diskutiert, so Zahar.

Außerdem ließ Zahar durchblicken, womöglich das palästinensische Volk in einem Referendum über das Vorgehen abstimmen zu lassen. „Später werden wir vielleicht die Einstellung unseres Volkes erfragen müssen“, sagte Zahar. „Dies ist das Land der Menschen. Es ist nicht das Land der Regierung.“

Die Palästinenserregierung der Hamas steht seit der Parlamentswahl im Jänner unter dem Druck der internationalen Gemeinschaft, auf Gewalt zu verzichten und das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Bereits am Dienstag hatte sich die Palästinenserregierung in einem Brief an UN-Generalsekretär Kofi Annan versöhnlich gegeben. Die Regierung sei bereit, „Seite an Seite“ mit ihren Nachbarn zu leben, hatte Zahar darin geschrieben.

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