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Zumtobel-Tochter reichte Patentverletzungsklage ein

Die Silikat-basierte weiße LED-Technologie ermöglicht die Herstellung weißer LEDs mit hoher Genauigkeit und Helligkeit
Die Silikat-basierte weiße LED-Technologie ermöglicht die Herstellung weißer LEDs mit hoher Genauigkeit und Helligkeit ©VOL.AT
Die Lichttechnik-Firma Tridonic Jennersdorf GmbH, eine Tochter des Beleuchtungskonzerns Zumtobel, hat am Landgericht Mannheim eine Klage wegen Verletzung der Patentrechte eingereicht.

Betroffen sind der LCD-Display-Anbieter AOC International (Europe) B.V. und die AOC International Europe GmbH. Dies teilte die Zumtobel Gruppe am Freitag mit.

Gegen Basispatente verstoßen?

Die beiden Unternehmen haben nach Ansicht der Zumtobel Gruppe gegen Basispatente für eine Technologie zum Erzeugen von Weißlicht mit blauen LEDs und gelben Leuchtstoffsilikaten verstoßen. Diese sind im Besitz des B.O.S.E Konsortiums, zu dem neben Tridonic Jennersdorf die japanische Toyoda Gosei Co Ltd. und die beiden deutschen Unternehmen, das Leuchtstoffwerk Breitungen GmbH und die Litec GbR, gehören. Die Silikat-basierte weiße LED-Technologie ermöglicht die Herstellung weißer LEDs mit hoher Genauigkeit und Helligkeit, hieß es in einer Aussendung. Verwendet würden diese Leuchtmittel unter anderem in Smartphones, Notebooks und Navigationssystemen.

Schutzrechte konsequent durchsetzen

Die Zumtobel Gruppe setze in der Zeit des Technologiewandels zu LED auf eine konsequente Durchsetzung ihrer Schutzrechte und der ihrer Tochtergesellschaften, betonte das Unternehmen. Firmen, die diese verletzten, würden aufgefordert, diese zu achten oder entsprechende Lizenzen zu erwerben. Bei anhaltender Verletzung, wie im Fall der AOC International Europe, werde man auch klagen. Das B.O.S.E Konsortium hat weltweit bisher an 35 LED-Hersteller eine Anwendungslizenz für die Weißlicht-LED-Technologie vergeben.

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