Zeitumstellung: EU-Parlament für Abschaffung ab 2021

23 Abgeordnete votierten dafür, elf dagegen. Enthaltungen gab es keine. Nach dem ursprünglichen Gesetzesvorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sollte bereits in diesem Jahr das letzte Mal zwischen Sommer- und Winterzeit umgestellt werden. Außerdem sollte jeder Mitgliedstaat selber entscheiden, ob er ständige Sommer- oder ständige Winterzeit haben will.

Koordinierung sichergestellt

Der Verkehrsausschuss hat nun eine Formulierung in das Gesetz hereingeschrieben, die eine Koordinierung unter den Mitgliedstaaten sicherstellt. Der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz Becker sagte, die Staaten müssten mit ihrer Zuständigkeit für die Wahl ihrer Uhrzeit verantwortungsvoll umgehen.

Wenn dies nicht gut koordiniert werde, “gibt es Chaos in Mitteleuropa”. Seine Delegationskollegin Claudia Schmidt meinte, die Sache sei zwar komplizierter als eine Standardregelung für ganz Europa, doch dafür wesentlich bürgernäher. Beide sagten, “wir brauchen zumindest in West- und Mitteleuropa eine gemeinsame Zeitzone von Paris bis Budapest.

“Fleckerlteppich” in der EU verhindern

Die SPÖ-EU-Mandatarin Karoline Graswander-Hainz will ebenfalls einen “Fleckerlteppich” in der EU verhindern. Es brauche eine gemeinsame Lösung für eine einheitliche EU-Zeit mit allen Staaten.

Das Plenum des EU-Parlaments muss noch der Regelung zustimmen, danach die EU-Staaten. Zuvor sind aber noch mehrere zuständige Parlamentsausschüsse am Zug.