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Zehntausende Palästinenser solidarisch mit Abbas

Zehntausende Palästinenser haben am Mittwoch in Ramallah ihre Solidarität mit dem unter Druck geratenen Präsidenten Mahmoud Abbas bekundet. Bei einer Gedenkveranstaltung zum fünften Todestag seines Vorgängers Yasser Arafat riefen sie Abbas dazu auf, bei den nächsten Wahlen erneut zu kandidieren. Der 74-Jährige hatte vor einer Woche angekündigt, bei den Abstimmungen am 24. Jänner nicht mehr antreten zu wollen. In einer Ansprache warf Abbas Israel vor, es trage die Verantwortung für den gegenwärtigen Stillstand des Nahost-Friedensprozesses.

Die Demonstranten schwenkten im Zentrum der Stadt im Westjordanland palästinensische Flaggen und trugen Bilder Arafats, der am 11. November 2004 in einem Pariser Krankenhaus gestorben war. Viele trugen ein schwarz-weißes Palästinensertuch, das als Markenzeichen Arafats galt. “Mit unserem Blut werden wir uns für Abu Mazen (Abbas) opfern”, riefen Teilnehmer der Veranstaltung in Sprechchören.

Abbas erklärte jedoch erneut, er habe nicht die Absicht, bei den Wahlen anzutreten. Die Gründe für die Entscheidung sind seine Frustration über den Stillstand des Friedensprozesses mit Israel sowie der anhaltende innerpalästinensische Machtkampf.

Seine Forderung nach einem vollständigen israelischen Siedlungsstopp in den besetzten Gebieten sei “keine Bedingung” für neue Gespräche, sondern ein “legitimes Recht” der Palästinenser, sagte Abbas während seiner Ansprache. “Diejenigen, die keinen Frieden wollen, schaffen leider absichtlich Hindernisse, um Fortschritte beim Friedensprozess zu verhindern”, sagte Abbas mit Blick auf den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Dieser lehnt die Forderung nach einem vollständigen Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten ab. Auch US-Außenministerin Hillary Clinton hatte zuletzt für Entrüstung bei den Palästinensern gesorgt, als sie sagte, eine Beendigung der Siedlungen könne keine Bedingung für neue Verhandlungen in Nahost sein.

“Für eine Rückkehr zu Verhandlungen ist es notwendig, dass Israel die Bedingungen des Friedensprozesses einhält und dauerhaft alle Siedlungsaktivitäten einschließlich des natürlichen Wachstums und des Baus in Ost-Jerusalem stoppt”, sagte Abbas. “Ich werde nicht weniger als das akzeptieren.”

Die im Gazastreifen herrschende Hamas hatte vor den Feierlichkeiten zu Arafats Todestag Dutzende Mitglieder der rivalisierenden Fatah-Organisation festgenommen. Die Hamas hatte sowohl eine Großdemonstration als auch alle anderen Veranstaltungen zu Ehren des Fatah-Mitbegründers verboten. Bei Auseinandersetzungen zwischen Fatah-Mitgliedern und den Sicherheitskräften der Hamas waren während des Arafat-Gedenktages im vergangenen Jahr zwölf Palästinenser getötet worden.

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