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Zehntausende fliehen im Norden Syriens vor IS-Angriffen

IS drang in Rebellengebiet vor
IS drang in Rebellengebiet vor
Im Norden Syriens hat eine Massenflucht nach Angriffen der Terrormiliz Islamischer Staat gegen Rebellen eingesetzt. Rund 45.000 Syrer seien in den vergangenen Tagen in die Region um die von Regimegegnern gehaltene Stadt Azaz geflüchtet, erklärte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Insgesamt sollen in dem Gebiet südlich der Grenze zur Türkei 165.000 Vertriebene eingeschlossen sein.


Da die Türkei die Grenze seit mehr als einem Jahr für Syrer weitestgehend geschlossen hält, können die Flüchtlinge nicht ins Nachbarland. Helfer aus der Region berichteten der Deutschen Presse-Agentur, einige Syrer flüchteten weiter Richtung Westen in das Gebiet um den Ort Afrin, das kurdische Einheiten kontrollieren. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen sprach von rund 100.000 Flüchtlingen.

Die IS-Extremisten waren am Freitag in ein strategisch wichtiges Rebellengebiet in Nordsyrien vorgedrungen. Ein Aktivist aus der Region berichtete, die von gemäßigteren Regimegegnern gehaltene Enklave nördlich von Aleppo sei nun in zwei Teile gespalten worden.

Unterdessen geht die kurdisch-arabische Bodenoffensive in der syrischen Provinz Raqqa weiter. Sie werden dabei nicht nur von US-Bombern unterstützt, auch US-Spezialkräfte beteiligen sich offenbar an den Kampfhandlungen. Fotos der Nachrichtenagentur AFP zeigen mehrere US-Soldaten, die teilweise US-Flaggen an ihren Uniformen tragen, teils die Abzeichen der Kurden-Miliz YPG. YPG-Kämpfer sind Teil der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), die in der Provinz eine Offensive gegen dem IS führen.

Die US-Spezialkräfte spielen nach Darstellung des Pentagon aber eine nur untergeordnete Rolle. Diese Kräfte fügten sich bei ihren Einsätzen in bestimmten Gegenden “in das Umfeld ein”, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Ein solches Vorgehen sei notwendig, damit diese Soldaten “ihren eigenen Schutz, ihre eigene Sicherheit” erhöhten.

Nach Angaben von SDF-Kommandanten waren die US-Soldaten unmittelbar an den Gefechten beteiligt. Kommandant Hawkar Kobane sagte, die Spezialkräfte feuerten von einem Hausdach mit Panzerabwehrwaffen auf die mit Sprengstoff befüllten Autos, die von der IS-Miliz eingesetzt würden. Ein anderer SDF-Kommandant, Baraa al-Ghanem, sagte, die US-Soldaten seien “an allen Positionen entlang der Front präsent”.

Die Türkei reagierte erzürnt. Es sei “nicht zu akzeptieren”, dass US-Soldaten auf Fotos der Nachrichtenagentur AFP mit den Abzeichen der Kurden-Miliz YPG zu sehen seien, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Ankara betrachtet die YPG als Terrororganisation und wirft ihr Anschläge auf türkischem Boden vor.

Für Washington ist die YPG-Miliz dagegen einer der schlagkräftigsten Verbündeten im Kampf gegen den IS. Die Kurden stellen den Großteil der SDF-Kämpfer. Die Offensive in Raqqa war am Dienstag ausgerufen worden, einen Tag nach dem Start von Angriffen auf die IS-Hochburg Falluja im Irak. Experten erwarten keine rasche Eroberung der beiden Städte, weil sich die Extremisten lange auf die Offensive vorbereiten konnten.

Die EU hat derweil die Sanktionen gegen die Regierung von Syriens Machthaber Bashar al-Assad um ein weiteres Jahr verlängert. Bis zum 1. Juni 2017 bleiben damit ein Ölembargo, Investitionsbeschränkungen und die Blockade von Vermögen der syrischen Zentralbank in Kraft, wie der Rat der EU-Mitgliedstaaten am Freitag mitteilte. Die EU betonte zugleich ihr Bemühen, eine politische Lösung für den Konflikt zu finden.

Nach der Entscheidung gelten auch weiter ein Exportverbot für Ausrüstung und Technologie, die zur Unterdrückung der Bevölkerung eingesetzt werden können. Betroffen sind auch Geräte zur Überwachung von Internet- und Telefonkommunikation. Daneben sind über 200 Amtsträger mit Reise- und Vermögenssperren belegt und die Guthaben von 70 Unternehmen und Organisationen in der EU eingefroren.

“Die EU bleibt der Suche nach einer dauerhaften Lösung für den Konflikt in Syrien verpflichtet”, erklärte der Rat. Sie werde weiter die Bemühungen unterstützen, einen Waffenstillstand umzusetzen und die Friedensgespräche unter UN-Vermittlung wieder aufzunehmen. Gleichzeitig bekräftigte die EU, dass die Sanktionen solange verlängert würden, wie die Unterdrückung durch das “syrische Regime” anhalte.

Ein EU-Waffenembargo gegen Syrien ist nicht mehr in Kraft, weil seine Verlängerung durch die EU-Mitgliedstaaten 2013 gescheitert war. Großbritannien und Frankreich hatten dies verhindert, um Waffen an Gegner Assads liefern zu können. In Syrien herrscht seit fünf Jahren Bürgerkrieg. Nach Schätzungen von Menschenrechtsaktivisten wurden seit Beginn des Konflikts im März 2011 mehr als 280.000 Menschen getötet.

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